Ist der Föderalismus von gestern?

Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt –
kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus.
Auch bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den
kleinräumigen Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt
auch deshalb, weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit
vielmehr auf internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler
oder gar kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns
also mit dem Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer
Globalisierung?


Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael Rother den Fokus
auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen Organisation
der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach Selbstzweck oder
Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in erster Linie die
Tradition, die dem Föderalismus eine Daseinsberechtigung gibt,
sondern der Erfolg: Die kleinräumige Organisation mit weitgehend
selbständigen Kantonen war in der Vergangenheit erfolgreicher als
andere Staatsformen darin, die richtigen Leistungen zu einem
möglichst tiefen Preis zu erbringen. Die Kleinräumigkeit schafft
Bürgernähe, und die Kantone konnten immer wieder auch als
Ideenlabor wirken.


Trotz des Erfolgs in früheren Jahren zeichnen sich heute
verschiedene Herausforderungen ab: Die Aufgaben wurden mit der
NFA weniger konsequent entflochten als geplant, und seither sind
wieder Zentralisierungen und Verflechtungen zu beobachten, die
wenig mit dem Bemühen um die möglichst effiziente Erfüllung
öffentlicher Aufgaben zu tun haben. Die Folge davon ist eine
(nicht zielgerichtete, zu teure) Erbringung staatlicher
Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for tax money».


Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und fragmentiert ist,
braucht sie eine gut organisierte Struktur, die die Anreize im
Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine ungünstige
Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell dazu
führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B.
Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen)
gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb,
Entdeckungsverfahren) überwiegen.


Avenir Suisse hat in der Studie «NFA II – Für die Revitalisierung
des Schweizer Föderalismus» Handlungsfelder für gezielte
Entflechtungen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit von Bund und
Kantonen klarer zu strukturieren und den Kantonen wieder mehr
Freiheiten zu gewähren.


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