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Ist der Föderalismus von gestern?

Ist der Föderalismus von gestern?

Think dänk! vor 9 Jahren

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Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt –
kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus. Auch
bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den kleinräumigen
Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt auch deshalb,
weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit vielmehr auf
internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler oder gar
kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns also mit dem
Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer
Globalisierung? Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael
Rother den Fokus auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen
Organisation der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach
Selbstzweck oder Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in
erster Linie die Tradition, die dem Föderalismus eine
Daseinsberechtigung gibt, sondern der Erfolg: Die kleinräumige
Organisation mit weitgehend selbständigen Kantonen war in der
Vergangenheit erfolgreicher als andere Staatsformen darin, die
richtigen Leistungen zu einem möglichst tiefen Preis zu erbringen.
Die Kleinräumigkeit schafft Bürgernähe, und die Kantone konnten
immer wieder auch als Ideenlabor wirken. Trotz des Erfolgs in
früheren Jahren zeichnen sich heute verschiedene Herausforderungen
ab: Die Aufgaben wurden mit der NFA weniger konsequent entflochten
als geplant, und seither sind wieder Zentralisierungen und
Verflechtungen zu beobachten, die wenig mit dem Bemühen um die
möglichst effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu tun haben.
Die Folge davon ist eine (nicht zielgerichtete, zu teure)
Erbringung staatlicher Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for
tax money». Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und
fragmentiert ist, braucht sie eine gut organisierte Struktur, die
die Anreize im Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine
ungünstige Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell
dazu führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B.
Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen)
gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb,
Entdeckungsverfahren) überwiegen. Avenir Suisse hat in der Studie
«NFA II – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus»
Handlungsfelder für gezielte Entflechtungen vorgeschlagen, um die
Zusammenarbeit von Bund und Kantonen klarer zu strukturieren und
den Kantonen wieder mehr Freiheiten zu gewähren.