3. Folge (01.05.2020): ACAB-Entscheidung (Art. 5 I 1 GG)
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Beschreibung
vor 4 Jahren
Maximilian Hubensteiner und Robert Carmon stellen in dieser Folge
die ACAB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Mai
2016 (1 BvR 257/14) vor. Darf man mit einem Pullover, auf dem „all
cops are bastards“ steht, ins Stadion gehen oder ist das eine
Beleidigung? In der Waagschale liegen auf der einen Seite das
allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG
und das Ansehen staatlicher Institutionen sowie auf der anderen
Seite die Meinungsfreiheit nach Art. 5 I 1 GG.
die ACAB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Mai
2016 (1 BvR 257/14) vor. Darf man mit einem Pullover, auf dem „all
cops are bastards“ steht, ins Stadion gehen oder ist das eine
Beleidigung? In der Waagschale liegen auf der einen Seite das
allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG
und das Ansehen staatlicher Institutionen sowie auf der anderen
Seite die Meinungsfreiheit nach Art. 5 I 1 GG.
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