Die Zusicherung § 38 VwVfG

In diesem Video wird alles klausurrelevante zur Zusicherung nach
§ 38 VwVfG besprochen. Auch die Zusage und die Unterschiede zur
Zusicherung werden mit Beispielen behandelt. Zudem wird das
Problem, ob eine Zusicherung ein VA ist angesprochen.


Quellen:


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 214 (Zusage Def.)


Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Zusierung


Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Rechtsfolge 1:10
Zusicherung als Unterbegriff 1:28 Zusage Übersicht 2:30 Wie
stellt man fest ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt? 3:44
Zusicherung § 38 VwVfG 6:12 Problem: Zusicherung = VA? 8:09
Kontrollfragen 8:23 Meme


Kontrollfragen:


I. Ist die Zusicherung ein VA? Wo wird der Streit relevant?


II.Wo nach ist zu beurteilen, ob eine Zusicherung/Zusage
vorliegt?


III.Welchen besonderen Tatbestand gibt es bei der Zusicherung,
nach dem die Behörde nicht mehr an die Zusicherung gebunden ist?


IV.Was ist die Rechtsfolge bei einer Zusage/Zusicherung