betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer

In dieser Folge erläutere ich anhand einer Entscheidung des Sozialgerichts Chemnitz, wann Behörden ihre Bescheide wirksam zustellen und warum der Betreuer in Behördenangelegenheiten der maßgebliche Adressat ist. Im Mittelpunkt steht § 13 SGB X und die Frage, welche Folgen es hat, wenn das Jobcenter oder eine andere Behörde weiterhin nur den Betreuten anschreibt. Die Folge zeigt praxisnah, wie Betreuer fehlerhafte Zustellungen erkennen und zur Wahrung von Fristen und zur Abwehr von Sanktionen nutzen können.

Ein Betreuter verliert seine Leistungen, weil Sozialamt und Jobcenter sich über die Zuständigkeit streiten. Das Sozialgericht Lüneburg entscheidet eindeutig: Existenzsichernde Leistungen dürfen nicht unterbrochen werden. Der erstangegangene Träger zahlt weiter, muss den Antrag weiterleiten und die Erwerbsminderung prüfen. Die Folge erklärt den Fall, die Rechtslage und die praktischen Konsequenzen für Betreuer.

In dieser Folge erfährst du, welche Mitteilungspflichten und Nachweispflichten du als beruflicher Betreuer nach dem BtOG hast. Du lernst, welche Änderungen du alle sechs Monate melden musst, welche Ereignisse unverzüglich mitzuteilen sind und welche Nachweise du alle drei Jahre unaufgefordert einreichen musst. Außerdem bekommst du klare Handlungsempfehlungen, wie du Fristen sicher einhältst und Beanstandungen vermeidest.

In dieser Folge wird aufgezeigt, wie Betreuer mit Barabhebungen durch Angehörige umgehen müssen. Es wird erläutert, wann alte Vollmachten fortgelten und wann sie ruhen sollten. Abschließend wird dargestellt, wie rechtliche Sicherheit mit dem Wunsch des Betreuten in Einklang gebracht werden kann.