Wie arbeitet eine Gemeinde in Südtirol? Wie unterscheidet sie
sich von einer österreichischen Gemeinde? Welche Rolle spielt die
Südtiroler Volkspartei? Diesen Fragen geht Gemeindebund-Präsident
Johannes Pressl in einer neuen Ausgabe von „Amtsgeheimnisse vor
Ort“ nach. Zu Gast ist Annelies Pichler, Bürgermeisterin von
Schenna in Südtirol.
Schenna ist eine Gemeinde mit rund 3.000 Einwohnerinnen und
Einwohnern auf 49 Quadratkilometern. Gleichzeitig ist der Ort
stark vom Tourismus geprägt: Rund 7.000 Gästebetten stehen etwa
einer Million Nächtigungen pro Jahr gegenüber. Daneben spielen
Landwirtschaft, Vereine und ehrenamtliches Engagement eine
wichtige Rolle im Gemeindeleben. Bürgermeisterin Annelies Pichler
erzählt, wie politische Verantwortung in einer kleinen Südtiroler
Gemeinde funktioniert und warum es zunehmend schwieriger wird,
Menschen für ein politisches Ehrenamt zu gewinnen. „Es ist
schwierig, in ländlichen Gemeinden überhaupt Menschen zu finden,
die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.“
Ein besonderer Blick gilt auch dem politischen System Südtirols.
Pichler gehört der Südtiroler Volkspartei an, die in Schenna alle
15 Gemeinderatsmandate hält. Sie erklärt, warum die SVP
historisch als Sammelpartei entstanden ist und bis heute
unterschiedliche politische Strömungen unter einem Dach
vereint.
Zentrales Thema der Folge ist das Dorfkonzept „Schenna
weiterdenken“. Es dient als langfristige Ausrichtung für die
Gemeinde, damit politische Entscheidungen nicht ausschließlich
vom täglichen Verwaltungsgeschäft bestimmt werden. „Das
Dorfkonzept soll praktisch unser Kompass sein“, so die
Bürgermeisterin. Eineinhalb Jahre wurde gemeinsam mit der
Bevölkerung daran gearbeitet. Das 2022 fertiggestellte Konzept
umfasst inzwischen rund 150 Maßnahmen. Dabei wird der Plan
laufend weiterentwickelt. Grundwerte und Leitlinien bleiben
bestehen, konkrete Projekte werden ergänzt, angepasst oder nach
ihrer Umsetzung abgeschlossen.
Ein Beispiel ist das Mobilitätskonzept, das ebenfalls gemeinsam
mit der Bevölkerung entwickelt wurde. Bürgerbeteiligung ist für
Pichler ein wichtiger Bestandteil kommunaler Politik – aber auch
eine anspruchsvolle Aufgabe: „Gute Beteiligung ist sehr, sehr
aufwendig.“ Die Beteiligung müsse früh beginnen, klare Fragen
stellen und echte Spielräume eröffnen. Gleichzeitig müsse die
Gemeinde transparent kommunizieren, was mit den Vorschlägen der
Bevölkerung passiert. Schenna setzt dabei unter anderem auf
geloste Bürgerräte. Bürgerinnen und Bürger werden aus dem
Melderegister ausgewählt, um die Zusammensetzung des Dorfes
möglichst realistisch abzubilden. Parallel dazu werden Vereine,
Verbände und Interessensvertretungen eingebunden. Entscheidend
ist für Pichler jedoch: Der Bürgerrat ersetzt nicht den
Gemeinderat. „Der Gemeinderat ist ja das gewählte Gremium der
Gemeinde und die Beteiligung ist für mich ein guter Zusatz zum
Gemeinderat.“
Ein weiterer Schwerpunkt der Folge ist die finanzielle Situation
der Südtiroler Gemeinden. Bürgermeisterin Annelies Pichler sieht
ihre Gemeindeebene durch die Südtiroler Autonomie vergleichsweise
gut aufgestellt. Die Autonomie ermöglicht es dem Land Südtirol,
einen größeren Teil der eingenommenen Mittel selbst zu verwalten
und auch vor Ort einzusetzen. Das schafft zusätzliche finanzielle
Spielräume für die Gemeinden. Gleichzeitig gibt es viele Themen,
die Südtiroler und österreichische Gemeinden verbinden:
Bürokratie, laufende Kosten und der Kampf um ausreichende
finanzielle Mittel.
Pichler sieht gemeinsame Herausforderungen auch als Anstoß für
Innovation: „Immer, wenn wir Herausforderungen haben, dann ist
das eine Chance für Veränderung oder Neuausrichtung. Immer dann
werden wir kreativer.“
Eine Folge über ein anderes Gemeindesystem, das bei genauerem
Hinsehen viele Gemeinsamkeiten mit Österreich aufweist.
Österreichischer Gemeindebund
Kommentare (0)
Melde dich an, um einen Kommentar zu schreiben.