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Patent Panel #6 - G 1/25 Entscheidung - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung

Patent Panel #6 - G 1/25 Entscheidung - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung

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In dieser Folge diskutieren Michael Stadler, Gerd Hübscher und
Lukas Fleischer im Rahmen des etablierten Patent Panels ein
weiteres Mal über die G 1/25 “Hydroponics”, da die Große
Beschwerdekammer in der Zwischenzeit die Entscheidung herausgegeben
hat. Dabei wird von den Podcastern insbesondere der Einfluss der G
1/24 diskutiert, die Frage, wann Inkonsistenzen vorliegen und
welcher Vergleichsmaßstab anzuwenden ist, kritisch beleuchtet und
auch eine persönliche Einschätzung der Auswirkungen der G 1/25 auf
die aktuelle EPA Praxis versucht. Leitsatz der Entscheidung: If the
claims of a European patent, or patent application, are amended
during proceedings before the departments of the EPO, or in appeal
proceedings, and the amendment introduces an inconsistency between
the amended claims and the description, including any drawings, of
the patent, or application, and because of that inconsistency
Articles 52 to 57, 76(1), 83, 84, 123(2) or 123(3) EPC are not
complied with, it is necessary to adapt the description, including
any drawings, to the amended claims so as to remove that
inconsistency.
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„Patent Panel #6 - G 1/25 Entscheidung - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung“

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