Startseite
Podcasts
Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht Podcast
T 0561/23 Jalousiensystem (R 80 EPÜ | mangelnde Einheitlichkeit?)

T 0561/23 Jalousiensystem (R 80 EPÜ | mangelnde Einheitlichkeit?)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 2 Tagen

Kann mangelnde Einheitlichkeit durch die Hintertür im Einspruchsverfahren geltend gemacht werden?

0:00

27:43

Kann eine Patentinhaberin sich im Einspruchsverfahren durch mehrere
unabhängige Ansprüche in Form zusätzlicher Merkmale die durch den
Zusatz “wobei zumindest eines der folgenden Merkmale erfüllt ist”
miteinander verbunden sind verteidigen? Fabian Haiböck und Lukas
Fleischer besprechen die Entscheidung T 561/23 einer
Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein
Jalousiensystem zum Gegenstand hat. Im Mittelpunkt stehen ein
neuheitsschädliches älteres Recht nach Art 54(3) EPÜ und die Frage,
ob Regel 80 EPÜ als Einfallstor für einen Einwand der mangelnden
Einheitlichkeit im Einspruchsverfahren dienen kann.