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Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht Podcast
T 1311/24 Schienenfahrzeug-Testvorrichtung (mangelnde Ausführbarkeit)

T 1311/24 Schienenfahrzeug-Testvorrichtung (mangelnde Ausführbarkeit)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 4 Wochen

Wenn die Aufgabe im Anspruch steht und über das Ziel hinaus schießt | Art 83 EPÜ

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In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die
Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts, die ein europäisches Patent mit einer Testvorrichtung
für ein Schienenfahrzeug sowie ein entsprechendes Testverfahren zum
Gegenstand hat. Ein Testgerät soll die Interoperabilität eines
Eisenbahnfahrzeugs im Zugverband prüfen, ohne den gesamten Zug
zusammenzustellen. Doch wie umfassend muss ein solches Gerät testen
können, wenn der Patentanspruch ein „correctly functioning“ des
Fahrzeugs verlangt? Im Mittelpunkt stehen die Anspruchsauslegung
und die Frage der ausreichenden Offenbarung im Sinne des Art 83
EPÜ.