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Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht Podcast
T 0987/24 Arbeitsmaschine mit Bodendruckveränderung (Ausführbarkeit)

T 0987/24 Arbeitsmaschine mit Bodendruckveränderung (Ausführbarkeit)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 1 Woche

Gilt der Goldstandard auch für die Ausführbarkeit? | Art 83 EPÜ

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Wann ist eine im Anspruch funktional definierte Erfindung
ausreichend offenbart? In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer
und Fabian Haiböck die Entscheidung T 0987/24 deren technisches
Gebiet eine Arbeitsmaschine mit einer geregelter
Bodendruckverteilung ist. Im Mittelpunkt steht einerseits die
Frage, wie die Instanzen des Europäischen Patentamts die
Ausführbarkeit beurteilen und andererseits die Frage, ob der
“Goldstandard” tatsächlich der korrekte Prüfungsmaßstab für die
Beurteilung der Ausführbarkeit ist.