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Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht Podcast
UPC_CFI_87/2025 InterDigital v Walt Disney (Videokodierverfahren | FRAND Einwand)

UPC_CFI_87/2025 InterDigital v Walt Disney (Videokodierverfahren | FRAND Einwand)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 2 Wochen

computerimplementierte Erfindung | standardessentielle Patente | Patentverletzung | Nichtigkeitswiderklage

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In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler das
Urteil der Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts
vom 23. Juli 2026 in den Verfahren UPC_CFI_87/2025 und
UPC_CFI_488/2025 (InterDigital VC Holdings, Inc. v The Walt Disney
Company et al). Die Klägerin machte gegen mehrere Unternehmen der
Disney-Gruppe eine Verletzung des europäischen Patents EP 2 449 782
geltend. Diskutiert werden das dem Patent zugrunde liegende
Videocodierungsverfahren, die Widerklage auf Nichtigerklärung, der
kartellrechtliche FRAND-Einwand, die Durchsetzung der Ansprüche und
die Kostenentscheidung.