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PinG-Podcast "Follow the Rechtsstaat" Podcast
Follow the Rechtsstaat Folge 190

Follow the Rechtsstaat Folge 190

PinG-Podcast "Follow the Rechtsstaat" vor 2 Wochen

Glaube, Liebe, Hoffnung

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49:09

Den aktuellen Podcast mit Stefan Brink und Niko Härting übersteht
nur, wer fest ist im Glauben (an Datenschutz und Rechtsstaat):
Zunächst sprechen wir (00:52) über eine Fehde zwischen Anwälten,
die vor dem OLG Köln (Beschluss vom 22.07.2026) endete: Ein
Rechtsstreit eskalierte, schließlich kaufte eine Kanzlei die
deutsche Variante der Kanzleidomain der anderen Seite auf und
leitete darüber Besucher auf die eigene Kanzlei-Webseite weiter.
Das Registrieren und Nutzen einer fremden Domain stellt einen
Wettbewerbsverstoß dar, entschied das OLG – dem ist getrost Glauben
zu schenken. Sodann sprechen Niko und Stefan (12:53) über fast
unglaubliche Entscheidung des VG Halle (Beschluss vom 06.08.2026 –
7 B 491/25): Ein Glückspiel-Anbieter (virtuelle Automatenspiele)
wehrt sich seit 2022 gegen eine Untersagungsverfügung der
Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder – im zweitn Ablauf mit
Erfolg! Die Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrag durch die GGL
habe so wenig mit der gesetzgeberischen Zielsetzung zu tun, dass
nicht länger von einem Vollzugsdefizit auszugehen sei, sondern von
einer verfestigten Verwaltungspraxis der Behörde, mit der illegales
Verhalten systematisch geduldet würde. Da kann man den Glauben
verlieren… Schließlich geht es (25:01) schon wieder um Metas Smart
Glasses: Die NGO HateAid hat bei der Generalstaatsanwaltschaft
Frankfurt am Main Strafanzeige gegen Meta und Ray Ban eingereicht –
auch mit viel Liebe wird man kaum glauben können, dass wegen
Verletzung des § 8
Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) – die
nicht zu erkennen ist - eine Freiheitsstrafe zu erwarten wäre.
Stefan hat dazu in der FAZ geschrieben (19.8.2026) Zu schlechter
letzt (42:35): Eine „ethische Hackerin“ (BobdaHacker) hat eine
schwere Sicherheitslücke in der offiziellen Gebets-App des Papstes
„Click to Pray“ entdeckt. Dadurch konnten persönliche Daten von rd.
720.000 registrierten Nutzern ohne Authentifizierung abgerufen
werden. Himmel hilf – aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich
zuletzt.