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Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)

Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 5 Monaten

Panel Diskussion zur G 1/25: Praktische Bedeutung - Amicus Curiae Stellungnahmen - mündliche Verhandlung

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In dieser Folge diskutieren Lukas Fleischer, Michael Stadler, Gerd
Hübscher und Fabian Haiböck im Rahmen des etablierten Patent Panels
verschiedene Aspekte der Vorlage G 1/25 “Hydroponics” an die Große
Beschwerdekammer zur Notwendigkeit der Anpassung der Beschreibung
an geänderte Patentansprüche. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob
das EPÜ tatsächlich verlangt, dass die Beschreibung im Prüfungs-,
Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren an geänderte Ansprüche
angepasst wird, und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage dieses
Erfordernis beruht. Im Rahmen der Diskussion zeigt sich
insbesondere, dass die Podcaster der erzwungenen Anpassung der
Beschreibung sehr kritisch gegenüberstehen und weder mit der
Amtspraxis noch den vom Präsidenten des EPA geforderten
weitergehenden Anpassungen der Beschreibung einverstanden sind.
Einerseits kann es weder ein “absolut klares” Patent geben, da
Klarheit immer relativ zu einem gewissen Stand der Technik oder
einem Verletzungsgegenstand beurteilt werden kann, und andererseits
hat jede Änderung der Beschreibung im Lichte der G 1/24 das
Potential eine Offenbarungsüberschreitung oder eine
Schutzbereichserweiterug darzustellen und somit den Rechtsbestand
des Patents zu gefährden.