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G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)

G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 4 Monaten
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29:31
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die
Entscheidung T 697/22 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts, die in weiterer Folge zur Vorlage G 1/25 an die Große
Beschwerdekammer geführt hat. Das Streitpatent betrifft in
technischer Hinsicht ein hydroponisches Pflanzenwachstumsmedium.
Die spezielle rechtliche Konstellation im Beschwerdeverfahren führt
dazu, dass der Rechtsbestand des Streitpatents alleine von der
Frage abhängig ist, ob die Beschreibung zwingend an die
Patentansprüche anzupassen ist oder nicht.

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