Follow the Rechtsstaat Folge 173

Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002-2010
Bundesverfassungsgerichtspräsident, zum Thema Meinungsfreiheit. Der
Podcast beginnt mit der historischen Lüth-Entscheidung zur
Meinungsfreiheit (02:43) des Bundesverfassungsgerichts. Prof.
Papier mahnt, dass in der Rechtspraxis sowie in Gesellschaft und
Medien die Meinungsfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt wird.
Zugleich werden auch lobende Worte für das Bundesverfassungsgericht
gefunden. Der Podcast geht im Weiteren einer Reihe von Fragen nach:
Warum wird die Meinungsfreiheit teilweise als Gefahr für die
Demokratie gesehen? (06:41) Sollte es ein Recht zur anonymen
Meinungsäußerung geben? (14:48) Wie sind „Trusted Flagger“ aus
rechtsstaatlicher Sicht zu bewerten? (21:05) Warum wird Personen,
die sich auf Freiheit berufen, meist Egoismus vorgeworfen? (41:26)
Zum Schluss (48:13) werden zwei Perspektiven eingenommen: wie
Bürger auf den Staat schauen und wie der Staat auf die Bürger
schaut.