UPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]

In dieser zweiten Folge des IP Courses Podcasts zum Fall Swarco ./.
Strabag ist wieder Rechtsanwalt Alexander Koller zu Gast bei
Michael Stadler und spricht sowohl über die Entscheidung der
Lokalkammer Wien des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) als auch
über Themenkomplexe aus dem Rechtsmittelverfahren. Ausgangspunkt
ist weiterhin die Montage von Anzeigetafeln im Bereich einer
österreichischen Autobahn. Das Streitpatent (EP 2 643 717) bezieht
sich auf eine Optik, die in einzelnen Pixeln solcher Anzeigetafeln
verwendet wird, um eine gute Sichtbarkeit für die Autofahrer zu
gewährleisten. In dieser Folge besprechen die Podcaster die
Notwendigkeit der eigenständigen Einbringung einer
Nichtigkeitsklage als Widerklage und die Situation der Beklagten,
die diesen Schritt unterlässt. Ebenso werden die Voraussetzungen
für die Geheimhaltung von Parteivorbringen, die Zurücknahme der
Berufung sowie die Stellung des Streithelfers, der bei Zurücknahme
der Berufung das Verfahren fortsetzen will, diskutiert.