UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]

In dieser Folge des IP Courses Podcasts ist Rechtsanwalt Alexander
Koller zu Gast bei Michael Stadler und spricht über eine
Entscheidung der Lokalkammer Wien des Einheitlichen Patentgerichts
(UPC), an der Alexander auf Seiten der Klägerin am Verfahren
mitgewirkt hat, zu unterschiedlichen Fragen der Auslegung von
Patentansprüchen sowie zur Streithilfe, an der Alexander auf Seiten
der Klägerin am Verfahren mitgewirkt hat. Ausgangspunkt ist die
Montage von Anzeigetafeln im Bereich einer österreichischen
Autobahn. Das Streitpatent (EP 2 643 717) bezieht sich auf eine
Optik, die in einzelnen Pixeln solcher Anzeigetafeln verwendet
wird, um eine gute Sichtbarkeit für die Autofahrer zu
gewährleisten. Neben der Verletzungsfrage, die sich konzentriert
mit der Auslegung von Anspruchsmerkmalen befasst, bildet vor allem
die Situation des Lieferanten der Anzeigetafeln an die spätere
Beklagte, der dem Verletzungsverfahren als Streithelfer beitritt,
einen wesentlichen Bestandteil der Folge.