podcast.de
Anmeldung
Anmeldung Registrierung
Auto Hell Dunkel
Erweiterte Suche
  1. Startseite
  2. Podcasts
  3. Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht Podcast
  4. T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)
T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)

T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 5 Monaten
Zu Sammlung hinzufügen

Du hast noch keine Sammlungen.
Herunterladen (rechte Maustaste) Teilen Fundstellen Kommentare
0:00
23:31
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer die
Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde festgestellt,
dass sich aus dem Verfahrensablauf vor der Einspruchsabteilung
tatsächlich der begründete Anschein der Befangenheit der
Einspruchsabteilung erhärtet hat. Inhaltlich geht es zugleich um
die Problematik der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung,
insbesondere um die Frage, ob der Begriff „System“ einen
zusätzlichen technischen Inhalt transportiert.

Weitere Episoden

Aus dem Podcast Studio - Ausklang Staffel 3

Aus dem Podcast Studio - Ausklang Staffel 3

10 Minuten
vor 1 Monat
G 1/26 | T 873/24 - Coated Steel Strips / "Titan zu Stickstoff Verhältnis" (Vorlageverfahren)

G 1/26 | T 873/24 - Coated Steel Strips / "Titan zu Stickstoff Verhältnis" (Vorlageverfahren)

33 Minuten
vor 2 Monaten
T 549/24 - Badevorrichtung (Wiedereinsetzung / unredlicher Mittelsmann)

T 549/24 - Badevorrichtung (Wiedereinsetzung / unredlicher Mittelsmann)

25 Minuten
vor 2 Monaten
UPC_CoA_898/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (Berufungsverfahren / Hilfsanträge Eilverfahren) [IP Guests #4.2]

UPC_CoA_898/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (Berufungsverfahren / Hilfsanträge Eilverfahren) [IP Guests #4.2]

16 Minuten
vor 2 Monaten
UPC_CFI_693/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (einstweilige Maßnahmen / Hilfsanträge) [IP Guests #4.1]

UPC_CFI_693/2025 - ONWARD Medical ./. Niche Biomedical (einstweilige Maßnahmen / Hilfsanträge) [IP Guests #4.1]

21 Minuten
vor 3 Monaten
Alle Episoden anzeigen
In Podcasts werben
Schalte jetzt Werbung in Podcasts.
Episode melden

„T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

Abonnenten

Teilen

Mein Archiv

Deine Privatkopie der Folgen, die du nicht verlieren willst.

Podcast-Folgen verschwinden. Feeds werden auf die letzten Episoden gekürzt, Hoster räumen alte Dateien ab, Formate wechseln den Anbieter und lassen ihr Archiv zurück. Mit „Mein Archiv“ sichert podcast.de die Folgen deiner Podcasts für dich — angefangen bei den ältesten, denn die sind zuerst weg.

  • Deine gesicherten Folgen bleiben hörbar, auch wenn das Original offline geht.
  • Auch Folgen, die im heutigen Feed gar nicht mehr stehen — podcast.de kennt sie noch.
  • Herunterladen bleibt möglich, solange die Folge beim Podcaster liegt. Der zählt seine Abrufe wie bisher.
Startet bald

Sei beim Start von Mein Archiv dabei

Mein Archiv ist fast fertig. Trag dich ein, dann bekommst du eine E-Mail, sobald es losgeht – und bist von Anfang an dabei. Wir schreiben dir nur zum Start, keine Werbung, keine Weitergabe deiner Daten.

Du bekommst zuerst eine Bestätigungsmail. Abmelden geht jederzeit. Datenschutz