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Beschreibung
vor 2 Monaten
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer die
Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde festgestellt,
dass sich aus dem Verfahrensablauf vor der Einspruchsabteilung
tatsächlich der begründete Anschein der Befangenheit der
Einspruchsabteilung erhärtet hat. Inhaltlich geht es zugleich um
die Problematik der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung,
insbesondere um die Frage, ob der Begriff „System“ einen
zusätzlichen technischen Inhalt transportiert.
Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde festgestellt,
dass sich aus dem Verfahrensablauf vor der Einspruchsabteilung
tatsächlich der begründete Anschein der Befangenheit der
Einspruchsabteilung erhärtet hat. Inhaltlich geht es zugleich um
die Problematik der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung,
insbesondere um die Frage, ob der Begriff „System“ einen
zusätzlichen technischen Inhalt transportiert.
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