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T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]

T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 6 Monaten
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32:06
In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias Fox zu Gast bei Michael
Stadler und bespricht die Entscheidung T 1550/23. Ein Hauptaspekt
der Entscheidung beschäftigt sich mit dem unscheinbaren Wort
„neben“. Die Beschwerdekammerentscheidung zeigt, wie das Schöpfen
einer scheinbar harmlosen räumlichen Relation aus der Beschreibung
zu einer unzulässigen Zwischenverallgemeinerung führen kann.
Zugleich illustriert der Fall eine seltene Konstellation, in der
eigener Stand der Technik aus einer parallelen nationalen Anmeldung
durch eine nicht wirksam beanspruchte Priorität tödlich für ein
europäisches Patent sein kann.

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