Zu Gast: Ulrike Königsberger-Ludwig Staatssekretärin im BM für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
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vor 1 Tag
Thema: Staatssekretärin für Gesundheit im Bundesministerium für
Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz“ -
seit 3. März 2025 ist das Ulrike Königsberger-Ludwig.
Interessenskonflikte sind programmiert, sobald es in Österreich
um das Gesundheitssystem geht. Im Rahmen der aktuell laufenden
Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern soll Bewegung in
die Sache kommen - von einem einheitlichen Leistungskatalog etwa
ist die Rede. Jetzt schlagen die Landeshauptmänner von Tirol und
Vorarlberg, Mattle und Wallner, vor, der Bund solle für die
Gesetzgebung im Gesundheitsbereich zuständig sein, wo aber ein
Krankenhaus steht, das sollen weiter die Länder bestimmen. Schaut
so Entflechtung aus? Und was sagt die Staatssekretärin zu den
Diskussionen in ihrer Partei, wer an der Spitze der SPÖ stehen
soll, und was ist von der Regierungsklausur ab 12. Jänner
tatsächlich zu erwarten?
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