Follow the Rechtsstaat Folge 154

Niko Härting spricht mit Peter Bert über das
„Überlastungsparadoxon“ bei der Ziviljustiz. Peter Bert ist seit 30
Jahren Prozessanwalt und Partner der Kanzlei Rimon Falkenfort in
Frankfurt/Main. Er ist Mitglied des ZPO-Ausschusses des Deutschen
Anwaltvereins und Mitherausgeber des ZPO-Blogs. Unlängst hat er an
der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ mitgewirkt. Was hat
sich an den Zivilgerichten in den letzten 30 Jahren verändert? Niko
Härting und Peter Bert sprechen über notwendige Reformen des
Zivilprozesses, aber auch über das Auseinanderklaffen von
Prozessrecht und Wirklichkeit, das sich beispielsweise daran zeigt,
dass Beweisaufnahmen an vielen Gerichten zur seltenen Ausnahme
geworden sind. Häufige Dezernentenwechsel, Kammertermine nur noch
im Ausnahmefall, verschleppte Fristen, unzureichend vorbereitete
Verhandlungstermine – ein Gespräch über die alltägliche
Wirklichkeit bei den Zivilgerichten, notwendige Reformen und
wünschenswerten Mentalitätswandel