Warum diese Woche über Merz' Kanzlerschaft entscheiden könnte
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vor 1 Woche
Eine Stippvisite noch in Angola, dann geht's zurück nach Berlin:
Wenn Friedrich Merz nach seiner Auslandsreise am frühen
Dienstagmorgen wieder in der Hauptstadt landet, wartet auf ihn
die bislang wohl wichtigste Woche in seiner jungen Kanzlerschaft.
Merz muss am Mittwoch in der Generaldebatte seine Regierung
verteidigen, er muss am Freitag eine Abstimmung über den Haushalt
bestehen. Und über allem schwebt die offene Frage, wie der
Rentenstreit gelöst werden soll, der die Koalition gefährdet.
Bislang scheint niemand eine wirklich Idee zu haben, auch in den
Fraktionen nicht, die rein formell Änderungen am Rentenpaket
beschließen müssten. Der Chef der Jungen Union hat seinen
Widerstand am Wochenende noch einmal bekräftigt, er sieht in den
Plänen zur Rentenniveau-Stabilisierung Kosten auf die
Steuerzahler zukommen, die nicht im Koalitionsvertrag enthalten
gewesen seien. Die SPD will am Gesetz aber bislang nichts ändern.
Alle wissen: Die Zeit drängt. Schon am 4. Dezember soll das
Rentenpaket beschlossen werden. Sonst hat die gesamte Koalition
ein Mega-Problem. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan
Rosenkranz analysieren, worum es für Merz geht.
+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan
Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++
+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa
von Heyl+++
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