Follow the Rechtsstaat Folge 150

Folge 150 ist eine weitere Sonderfolge der Reihe zur Zukunft des
Zivilprozesses. Zu Gast ist Prof. Dr. Thomas Riehm, Inhaber eines
Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Privatrecht,
Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie an der Universität Passau.
Härting und Riehm sprechen zunächst ab Minute (01:20) über das
,,Überlastungsparadox der Ziviljustiz“, welches die Reduktion der
Anzahl der anhängigen Verfahren bei gleichzeitigem Anstieg der
Verfahrensdauer beschreibt. Werden die Zivilprozesse komplexer?
Härting und Riehm diskutieren einige Hypothesen und widmen sich ab
Minute (09:42) der Verfahrensstrukturierung. Anschließend (19:26)
ist Riehms Forderung nach einer radikalen Reform der 150 Jahre
alten ZPO Thema, unter anderem über eine Streichung des
Beibringungsgrundsatzes. Zum Schluss sprechen Riehm und Härting ab
Minute (28:55) über Massenverfahren von Verbrauchern, zum Beispiel
im Rahmen von Fluggastrechten oder Schadensersatzklagen im
Datenschutz. Prof. Riehm kritisiert, dass der Gesetzgeber keine
Kollektivverfahren mit Opt-out-Lösung ermöglicht. Riehms
abschließender Wunsch: ein Baukasten von verschiedenen Instrumenten
für die Gerichte.