Wird Simon Michels parlamentarische Immunität aufgehoben?
Beim eidgenössischen Parlament ist ein Gesuch eingereicht worden:
Dieses verlangt, dass die Immunität des Solothurner Nationalrats
Simon Michel aufgehoben wird. Hintergrund ist eine Strafanzeige
wegen Ehrverletzungsdelikten.
23 Minuten
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Beschreibung
vor 1 Monat
Beim eidgenössischen Parlament ist ein Gesuch eingereicht worden:
Dieses verlangt, dass die Immunität des Solothurner Nationalrats
Simon Michel aufgehoben wird. Hintergrund ist eine Strafanzeige
wegen Ehrverletzungsdelikten. Weiter in dieser Sendung: · Ende
November entscheidet die Stimmbevölkerung, ob die Solothurner
Kantonsregierung eine Liegenschaft im Wert von 5,2 Millionen
Franken kaufen darf. Denn die Regierung darf selbstständig nur
Beträge von maximal 5 Millionen Franken ausgeben. · Rund 17 Monate
nach der verheerenden Explosion in Nussbaumen öffnen die letzten
geschädigten Geschäfte ihre Läden wieder. Derweil ermittelt die
Bundesanwaltschaft noch immer, wer für die tödliche Explosion von
Feuerwerk in einem Kellerraum die Verantwortung trägt. · Wer
gesundheitlich angeschlagen ist, kann von der Spitex zu Hause
unterstützt werden. Das gilt auch für Menschen, die psychisch
angeschlagen sind. Die psychiatrische Spitex rückt immer häufiger
aus. Im Kanton Solothurn nahm die Zahl der Einsatzstunden von 2023
auf 2024 um 40% zu. Die Reportage aus dem etwas anderen
Spitex-Alltag.
Dieses verlangt, dass die Immunität des Solothurner Nationalrats
Simon Michel aufgehoben wird. Hintergrund ist eine Strafanzeige
wegen Ehrverletzungsdelikten. Weiter in dieser Sendung: · Ende
November entscheidet die Stimmbevölkerung, ob die Solothurner
Kantonsregierung eine Liegenschaft im Wert von 5,2 Millionen
Franken kaufen darf. Denn die Regierung darf selbstständig nur
Beträge von maximal 5 Millionen Franken ausgeben. · Rund 17 Monate
nach der verheerenden Explosion in Nussbaumen öffnen die letzten
geschädigten Geschäfte ihre Läden wieder. Derweil ermittelt die
Bundesanwaltschaft noch immer, wer für die tödliche Explosion von
Feuerwerk in einem Kellerraum die Verantwortung trägt. · Wer
gesundheitlich angeschlagen ist, kann von der Spitex zu Hause
unterstützt werden. Das gilt auch für Menschen, die psychisch
angeschlagen sind. Die psychiatrische Spitex rückt immer häufiger
aus. Im Kanton Solothurn nahm die Zahl der Einsatzstunden von 2023
auf 2024 um 40% zu. Die Reportage aus dem etwas anderen
Spitex-Alltag.
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