Die RKI-Files

P+P: Plaudern mit Partsch vor 1 Jahr

Bury in paper

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P+P: Plaudern mit Partsch

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Ein Blick in die Akten von Rechtsanwalt Dr. Christoph Partsch

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Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.

Diesmal: Ein 1059 Seiten langes “Sagen wir nicht!”

Es ist schon erstaunlich: Alle superspannenden Fälle scheinen
immer auf Christophs Tisch zu landen. So natürlich auch die
RKI-Files.

Während Drosten in der Pandemie recht gut zu informieren
versuchte, hielten sich das Robert-Koch-Institut und das
Bundesgesundheitsministerium gelegentlich etwas bedeckt.
Christoph und ich finden: Transparenz und nachvollziehbare
Erklärungen schaffen Vertrauen. Und gerade in Krisensituationen
braucht es vor allem eines: Vertrauen!

Hätte man da in der Pandemie vielleicht einiges anders machen
können? Das Bundesministerium für Gesundheit hat sich immer
wieder auf Empfehlungen des RKI bezogen und dieses nach außen so
ein bisschen für die getroffenen Maßnahmen verantwortlich
gemacht.

Daher wollte es ein Journalist genauer wissen. Was hat das
Robert-Koch-Institut in seinen ca. wöchentlich stattfindenden
Sitzungen entschieden hat und dem Bundesministerium
empfohlen?

Das RKI bzw. das Gesundheitsministerium wollte dem Journalisten
allerdings nicht so gerne Auskunft geben, nahm sich einen Anwalt
und reagierte mit 1059 Seiten Schriftsatz.

Und plötzlich das: Auszüge der Protokolle als Worddokument im
Netz! Und dieses Dokument offenbarte mehr, als man zunächst
vermuten konnte.

Wir fragen uns: Ist Transparenz nicht oft die beste Lösung? Umso
mehr, wenn man nichts zu verbergen hat? Allen merkwürdigen
Verschwörungstheorien würde von vornherein der Wind aus den
Segeln genommen. Letztlich wurden die Unterlagen dann doch
herausgegeben, allerdings erst Jahre später. Und nach einer Menge
Anwaltsgebühren. Wie viel Geld durch das Ministerium für die
Rechtsberatung genau ausgegeben wurde, werden wir allerdings wohl
nie erfahren.

War das klug? Das muss jeder für sich selbst entscheiden.

Und was genau haben nun Persönlichkeitsrechte mit alledem zu tun?
Gute Frage!

FunFact: “Bury them in paper” ist ein Versuch, gerade kleiner bis
mittelgroße Kanzleien durch eine Flut von Material, Schriftsätzen
oder Belegen außer Gefecht zu setzen.

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Bericht bei Tagesschau

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