Das Bürgergeld-Drama der SPD

„Wir müssen wirklich an die Substanz“ – mit diesem Satz hat
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gerade erneut die
Erwartungen hochgeschraubt. Die Union drängt auf eine
grundlegende Reform des Bürgergelds. Das sei eine Frage der
Gerechtigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Und Geld
sparen soll es natürlich auch. 


SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas steht unter Druck. Sie muss
liefern, so ist es im Koalitionsvertrag verabredet. Schon nach
der Sommerpause sollen die Vorschläge auf den Tisch. Aber Bas
muss jetzt schon rote Linien ziehen, denn die eigene Partei sitzt
ihr die ganze Zeit über im Nacken.


Das Problem für Linnemann wie für Bas: Der Weg hin zu einer
Reform ist bis zum Horizont mit Gerichtsurteilen gepflastert.
Änderungen am Regelsatz, Kürzungen, Sanktionen gar? Alles ist
haarklein geregelt und oft bis zur letzten Instanz geurteilt
worden. Am Ende geht es womöglich eher um Korrekturen als
Reformen. Produziert das Projekt also nichts als Enttäuschungen?
Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan
Rosenkranz.





+++Wenn Euch der Podcast gefällt, dann abonniert ihn gern und
lasst Likes da.+++





+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Jan Rosenkranz und
Veit Medick eine Mail an 5mt@stern.de+++





+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa
von Heyl+++





+++Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie
unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.html +++





+++Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer
Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten
widersprechen wollen, klicken Sie
hier: https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htm


Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter
https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für
Kalifornien sind unter
https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.