Dublin, Dobrindt, Deutschland: Wer darf bleiben, wer muss gehen?

In dieser Folge von „Politik aufs Ohr“ wird es persönlich,
kontrovers und sehr grundlegend. Bevor wir uns in die komplexen
Fragen rund um Migration, Asylrecht und die europäische
Dublin-Verordnung stürzen, nehmen wir euch mit in unsere Woche:
von kommunalpolitischen Terminen in Niedersachsen bis hin zu ganz
persönlichen Entscheidungen – darunter auch der Parteiaustritt
von Manuel aus den Grünen. Und trotzdem: Unsere Gespräche
bleiben, wie sie immer waren – ehrlich, differenziert und
überparteilich.





Der Schwerpunkt dieser Episode liegt auf der neuen
Migrationspolitik in Deutschland. Wir diskutieren, warum die
Dublin-Verordnung in der Praxis immer weniger funktioniert,
welche Herausforderungen sich daraus für Deutschland und die EU
ergeben – und warum sich ausgerechnet an einem Einzelfall, dem
Fall dreier Somalier, eine hitzige politische Debatte entzündet.
Dabei geht es nicht nur um rechtliche Feinheiten, sondern auch um
sehr grundsätzliche Fragen: Wie kann Migration gesteuert werden,
ohne an Humanität zu verlieren? Wie fair ist die derzeitige
Lastenverteilung innerhalb der EU? Und welche Verantwortung trägt
Deutschland?





Doch Migration ist längst kein rein europäisches Thema mehr. Wir
werfen auch den Blick nach Afrika und diskutieren die enormen
sozialen und wirtschaftlichen Dynamiken, die den Migrationsdruck
verstärken. Klimawandel, fehlende Perspektiven, koloniale
Altlasten – all das spielt in die aktuelle Entwicklung hinein.
Dabei wird klar: Ohne eine konsequente und langfristige
Entwicklungspolitik, die echte Perspektiven schafft, werden wir
das Thema nicht in den Griff bekommen.





Natürlich sprechen wir auch über die Rolle der Kommunen, die mit
der Integration der Geflüchteten oft alleine gelassen werden,
über Sprachbarrieren, die den Einstieg ins Arbeitsleben
erschweren, und über bürokratische Hürden, die Integration
unnötig verkomplizieren. Und wir hinterfragen, ob politische
Erzählungen sich nicht viel stärker auf Chancen konzentrieren
sollten – gerade auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel, den
viele Unternehmen längst spüren.





Zwischen all diesen politischen Debatten schwingen immer wieder
die grundsätzlichen Fragen mit: Wie schaffen wir es, Migration
als Chance und nicht nur als Belastung zu begreifen? Wie steuern
wir Zuwanderung so, dass sie fair, pragmatisch und menschlich
bleibt? Und warum gelingt es uns in Deutschland so selten, gute
Ansätze auch gut zu erzählen?





Diese Folge zeigt einmal mehr, dass es in der Migrationspolitik
keine einfachen Antworten gibt – aber sehr wohl viele
Stellschrauben, an denen wir drehen könnten und müssten.