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G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)

G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 1 Jahr

Erfindung, Auslegung und Rechtsprechungsüberblick

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In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über das
noch anhängige Verfahren G 1/24 vor der Großen Beschwerdekammer des
Europäischen Patentamts. Die dem Patent zugrunde liegende Erfindung
betrifft einen aerosolerzeugenden Artikel, wie er in modernen
Elektrozigaretten verwendet wird. Zentrales Merkmal des Anspruchs
ist ein sogenanntes „gathered sheet“, also ein zusammengefasstes
Flächengebilde. Strittig ist, ob dieser Begriff eng – im Sinne
eines „gerafften“ Blattes – oder im Lichte der Beschreibung weiter
auszulegen ist, etwa als gewickelt, gefaltet oder anderweitig
komprimiert. Diese Auslegungsfrage ist entscheidend für die
Beurteilung der Neuheit gegenüber dem Stand der Technik und hat zu
einer Vorlage an die Große Beschwerdekammer geführt. Diskutiert
wird insbesondere, ob und in welchem Umfang Beschreibung und
Zeichnungen zur Auslegung von Patentansprüchen herangezogen werden
dürfen – ein Thema, das über den Einzelfall hinaus große Bedeutung
für die Auslegungspraxis im europäischen Patentrecht hat.