Was das neue BAG-Urteil für Arbeitsverträge bedeutet
8 Minuten
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vor 1 Jahr
Willkommen zu einer neuen Folge von „Einfach Recht“. Heute
sprechen wir über ein Thema, das fast in jedem Arbeitsvertrag zu
finden ist: Stillschweigensklauseln. Diese regeln, wie
vertrauliche Informationen behandelt werden müssen, und sind für
Unternehmen von zentraler Bedeutung. Doch in einer kürzlich
veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht den
Arbeitgebern eine klare Grenze aufgezeigt.
Im Urteil vom 17.10.2024 (8 AZR 172/23) stellte das Gericht fest,
dass unlimitierte Stillschweigensklauseln nicht zulässig sind.
Warum? Weil sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen und
eine versteckte Form eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
darstellen – ohne dass eine gesetzlich vorgeschriebene
Karenzentschädigung gezahlt wird.
Heute erkläre ich, was das Urteil für die Praxis bedeutet, welche
Klauseln jetzt kritisch sind und wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer
reagieren sollten.
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Mein Name ist Sandro Wulf, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt
für Arbeitsrecht. Willkommen bei „Einfach Recht“.
Ich bin Inhaber der deutschlandweit tätigen Kanzlei Wulf &
Collegen mit Standorten in Magdeburg und Stendal und
Geschäftsführer der Einfach Recht GmbH.
Ich beantworte Unternehmern, Personalverantwortlichen,
Selbstständigen, Arbeitnehmern und am Arbeitsrecht interessierten
Menschen Fragen rund ums Arbeitsrecht.
Ich erkläre grundsätzliche Regeln als auch aktuelle Tendenzen und
Gestaltungsmöglichkeiten im deutschen und europäischen
Arbeitsrecht.
Mit einfachen Worten wird die juristische Fachsprache übersetzt,
so dass jeder sie verstehen kann.
Ich war m Fokus für die 100 besten Fachanwälte in Deutschland
nominiert.
Gerade wegen der klaren und verständlichen Worte bin ich
wiederholt Interviewpartner für das Fernsehen, Radio, Zeitungen
als auch in Podcasts.
Ich bin Vortragsredner und Speaker.
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