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Zur missbräuchlichen Gebührenforderung bei Urheberrechtsabmahnungen

Zur missbräuchlichen Gebührenforderung bei Urheberrechtsabmahnungen

Insight Legal Podcast vor 6 Jahren

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13:32

Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht
immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei
ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH
Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten
als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein
können.

Zitierte Quellen:

- BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%20129/19&nr=109431

- BGH zu Abmahngebühren im Wettbewerbsrecht
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=90656&pos=0&anz=1

- Abmahnmissbrauch im UWG, § 8 Abs. 4 UWG
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html

- Berufsrecht "Anwalt als GmbH Geschäftsführer", § 43a BRAO
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Art=en&Gericht=bgh&anz=1&nr=74223&pos=0

- BGH zu § 15 Abs. 2 RVG
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=99118&pos=11&anz=488&Blank=1.pdf

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