Corona Constitutional, Folge #15: Polen, die EU und das letzte Wort

Unser heutiges Thema hat mit Corona unmittelbar gar nicht so viel
zu tun, mit Krise dafür um so mehr: Es geht um Polen, um das
polnische Verfassungsgericht, das in dieser Woche ein Urteil
gefällt hat, das, sagen wir mal, erklärungsbedürftig ist. Dieses
Urteil, um das Ergebnis vorweg zu nehmen, springt nicht nur mit
dem polnischen Verfassungsrecht, sondern auch und vor allem mit
dem Europarecht auf beispiellos brachiale Weise um. Darüber
spricht Max Steinbeis mit einem Europarechtler, der sich sowohl
mit dem Verhältnis von nationaler Verfassungsgerichtsbarkeit zum
EU-Recht als auch mit dem speziellen Fall Polen viel beschäftigt
hat und obendrein ein langjähriger Freund und Autor des
Verfassungsblogs ist, nämlich FRANZ MAYER von der Uni Bielefeld.