Corona Constitutional, Folge #21: Ultra Vires

Der große Crash ist ausgeblieben, die Eurozone, die EZB und die
Finanzmärkte scheinen  unbeeindruckt vom jüngsten
Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen
Anleihenkaufprogramm. Um so größer ist das Entsetzen bei denen,
die sich um die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft sorgen.
Karlsruhe hat dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zum
ersten Mal offen den Gehorsam aufgekündigt, hat dem EuGH
bescheinigt, den Kompetenzrahmen der EU gesprengt und ein
offensichtlich falsches, nicht nachvollziehbares Urteil gefällt
zu haben, und das in Zeiten, wo die Herrschaft des Rechts in der
EU ohnehin schon aufs äußerste prekär geworden ist. Was hat das
deutsche Bundesverfassungsgericht, das bislang angesehenste und
einflussreichste Verfassungsgericht Europas, wenn nicht gar der
Welt, da angerichtet? Darüber spricht Max Steinbeis mit unserem
Associate Editor, dem Europarechtler ALEXANDER THIELE von der
Universität Göttingen.