Corona Constitutional, Folge #22: Hat Kaczyński sich verrechnet?

Corona Constitutional, Folge #22: Hat Kaczyński sich verrechnet?

An diesem Sonntag wird in Polen ein neuer Präsident gewählt. Offiziell. Die Sache ist nur, dass an diesem Sonntag in Polen kein neuer Präsident gewählt wird. Die Regierung hat keine Wahl organisiert bekommen, will stattdessen vom Obersten Gerichtshof...
29 Minuten

Beschreibung

vor 3 Jahren

An diesem Sonntag wird in Polen ein neuer Präsident gewählt.
Offiziell. Die Sache ist nur, dass an diesem Sonntag in Polen
kein neuer Präsident gewählt wird. Die Regierung hat keine Wahl
organisiert bekommen, will stattdessen vom Obersten Gerichtshof
diese Wahl-Nichtwahl für ungültig erklären lassen, dahinter
steckt ein elaboriertes politisches Kalkül, das aber im ganz
großen Stil schief gehen könnte. Extrem spannende und riskante
Zeiten also in Polen, und darüber spricht Max Steinbeis in der
heutigen Folge unseres Krisenpodcasts  mit einem Mann, der
seit vielen Jahren als eine der letzten von der Regierungspartei
PiS unabhängigen Institutionen des Staates gegen den Zerfall der
Rechtsstaatlichkeit ankämpft, nämlich mit dem
Bürgerrechtsbeauftragten ADAM BODNAR, der obendrein auch noch
eine Botschaft an das deutsche Bundesverfassungsgericht
mitgebracht hat.

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