Corona im Rechtsstaat Folge 41

Corona im Rechtsstaat Folge 41

vor 5 Jahren
Niko Härting im Gespräch mit Prof. Schwarz (Universität Würzburg)
31 Minuten
0
0 0

Beschreibung

vor 5 Jahren
Bereits in Folge 16 hatte sich Niko Härting mit dem Würzburger
Staats- und Verwaltungsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz über die
Corona-Krise unterhalten und über die aktuellen Bewährungsproben
für das Gefahrenabwehrrecht. In der neuen Folge setzen Schwarz und
Härting das Gespräch fort. Im ersten Teil geht es um den neuen §
28a IfSG: Schaut man auf die jüngsten Beschlüsse der
Ministerpräsidenten, lässt sich ein Einfluss der IfSG-Reform
feststellen? Im zweiten Teil wird über Entschödigungsansprüche
gefachsimpelt. Lassen sich Entschädigungsansprüche aus dem IfSG
ableiten? Oder aus den Entschädigungsvorschriften für Nichtstörer
nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht? Bedarf es eines
Rückgriffs auf das Aufopferungsrecht? Oder ist Entschädigung
letztlich ein Fall für das BVerfG?
15
15
Episode teilen
Corona im Rechtsstaat Folge 41
Corona im Rechtsstaat Folge 41

Close