Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung

In diesem Video geht es um den Vorrang und Vorbehalt des
Gesetzes, den Unterschied zum Gesetzesvorbehalt und das Problem,
ob auch bei der Leistungsverwaltung eine Rechtsgrundlage
erforderlich ist. Auch werden Staatsrechtsthemen angesprochen,
wie die Wesentlichkeitstheorie und der Parlamentsvorbehalt.


Quellen:


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage


Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage Nr. 122
(Wesentlichkeitstheorie)


Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Gesetzesmäßigkeit
der Verwaltung 1:33 Problem: Vorbehalt des Gesetzes bei der
Leistungsverwaltung? 6:40 Ist das Haushaltsgesetz eine
Rechtsgrundlage? 9:06 Unterschied Vorbehalt des Gesetzes und
Gesetzesvorbehalt 12:24 Wesentlichkeitstheorie 14:53
Parlamentsvorbehalt 15:58 Kontrollfragen


Kontrollfragen:


1)Aus welchen 2 Grundsätzen besteht die Gesetzesmäßigkeit der
Verwaltung?


2)Was besagt der Vorrang des Gesetzes, was der Vorbehalt des
Gesetzes?


3)Ist bei der Leistungsverwaltung eine Ermächtigungsgrundlage
erforderlich?


4)Was ist wenn es in der Leistungsverwaltung eine
Ermächtigungsgrundlage gibt? Muss diese beachtet werden?


5)Ist jedes formelle Gesetz zugleich ein materielles Gesetz?


6)Warum ist das Haushaltsgesetz kein materielles Gesetz?


7)Was ist der Unterschied zwischen dem Gesetzesvorbehalt und dem
Vorbehalt des Gesetzes?


8)Was besagt die Wesentlichkeitstheorie? Wie steht sie zum
Grundsatz des Vorbehaltes des Gesetzes?


9)Was ist der Parlamentsvorbehalt?