TAXpod Archiv

Ein nicht steuerlicher Taxpod für die Weihnachtstage: Trendforscher Peter Wippermann stellt in diesem Interview seine Ansichten zu gesellschaftlichen Trends in der Post-Corona Zeit vor und knüpft damit an erste Einschätzungen ein, die er bereits im Frühjahr hier im Taxpod getroffen hat. Was macht Corona mit unserem zu Hause? Was macht Corona mit dem Medienkonsum? Was macht Corona mit der Liebe? Viele Fragen und interessante Antworten, um zum Jahresende noch einmal in sich zu gehen - ganz ohne Steuerrecht.  

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In dieser Episode diskutieren wir mit geballter Wegzugsbesteuerungskompetenz über die aktuellen Entwicklungen in der Wegzugsbesteuerung, insbesondere die Neufassung des § 6 AStG im Rahmen des ATAD Umsetzungsgesetzes. Als Gäste dabei sind Dr. Nils Häck und Dr. Christian Kahlenberg.  Folge direkt herunterladen

In this episode, we discuss the pre-disclosed plans of President-elect Joe Biden for reforming taxation in the U.S. A leap of the corporate tax rate, partially rewinding the TCJA's drop from 2017, is not the only change Biden has announced during his campaign. Our guests are Imke Gerdes from the NYC office of Baker&McKenzie and Alexandra Minkovich from the DC office of Baker&McKenzie. Both share their excellent insights in U.S. tax policy, in particular Alexandra who has long been with the U.S. Treasury before joining Baker&McKenzie. Thanks for participating!  Folge direkt herunterladen

In this podcast, we explain the surprising take of the German tax authorities to consider royalty payments between foreign parties to be subject to German limited tax liability (source taxation) only because of underlying IP registered in Germany. Today, a draft bill was published that states the complete opposite, leaving again to insecurity on how to handle these (many) cases. However, it is a good sign, not only for systematic tax law but also for the transatlantic relation... 

Thanks Dr. Nadia Altenburg & Dr. Benedikt Ellenrieder for participating! 

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Letzte Woche diskutierten wir noch das BMF Schreiben, das Lizenzvergütungen auf im Inland registriertes IP ohne weiteren Nexus als steuerpflichtig ansah. Heute erreicht uns völlig überraschend ein Referentenentwurf zur Gesetzesänderung des § 49 EStG, der die Steuerpflicht für diesen Fall (zu Recht) streicht. Dieses positive Ergebnis hinterlässt jedoch den Zwiespalt, wie mit der Schwebephase umzugehen ist (altes Gesetz in Kraft, BMF bestätigt dies, neues Gesetz im frühen Entwurf). Mit dabei sind wieder Dr. Nadia Altenburg und Dr. Benedikt Ellenrieder, die schon frühzeitig die Argumentation, die dem jetzigen Gesetzesentwurf zugrunde liegt, mitentwickelt und vertreten haben. 

Referentenentwurf

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Nach einer kreativen Pause nehmen wir den TaxPod wieder auf und werden künftig wieder in ganz regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten im Steuerrecht sprechen. In diesem Taxpod diskutieren wir mit Dr. Nadia Altenburg und Dr. Benedikt Ellenrieder die beschränkte Steuerpflicht von Lizenzvergütungen für in inländischen Registern eingetragene Rechte. Nachdem die Problematik des weiten Wortlauts von § 49 EStG   in Bezug zu Lizenzvergütungen zwischen ausländischen Parteien bekannt wurde, hat die Finanzverwaltung nunmehr im BMF Schreiben vom 6.11.2020 Stellung bezogen. Sie bejaht die beschränkte Steuerpflicht ohne einen weiteren Inlands-Nexus. Wir diskutieren, weshalb eine einschränkende Auslegung rechtlich geboten ist.   Folge direkt herunterladen

In dieser Folge diskutieren wir mit Dr. Sven-Eric Bärsch Details der Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Gestaltungen. Dabei gehen wir insbesondere auf den Entwurf des BMF Schreibens ein und besprechen, weshalb nicht nur Berater als Intermediär in Frage kommen, sondern auch Konzerne selbst mit den Anzeigepflichten vertraut sein müssen. 

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In dieser Folge diskutieren wir mit Dr. Barbara Fleckenstein-Weiland und Rainald Vobbe über die praktischen Folgen und Herausforderungen, die die temporäre Senkung des Umsatzsteuersatzes im Rahmen des zweiten Corona Hilfsgesetzes für Unternehmen mit sich bringen. Es wird dabei insbesondere auf das ergangene BMF-Schreiben zur Anpassung und die darin enthaltenen Erleichterungen eingegangen. 

Viel Spaß beim Hören! 

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In dieser Taxpod-Folge diskutieren wir, Jens Schönfeld, Goetz Kempelmann und Jan Rieck mit Dr. Karsten Randt, Partner bei Flick Gocke Schaumburg im Bereich Strafrecht, die Neuerungen durch den gestern erschienenen Referentenentwurf zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten. Das Verbandssanktionengesetz führt zu extrem relevanten strukturellen Veränderungen des Wirtschaftsstrafrechts. Im Verhältnis zum Entwurf des letzten Jahres sind die Änderungen bis auf wenige Ausnahmen eher unwesentlich. Wir beleuchten insbesondere die Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes für steuerstrafrechtliche Verbandstaten, für die das Unternehmen geahndet werden kann. Ein scharfes Gesetz, dass die ohnehin schon "weichen" Grenzen der Steuerhinterziehung mit noch weitgehenden Rechtsfolgen belegt. Interessant auch die Kodifizierung interner Untersuchungen und deren Auswirkung auf die Strafzumessung. 

Der Link zum Referentenentwurf findet sich hier.

Viel Spaß beim Hören! 

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In diesem Überblick über einige Normen des Steuerrechts diskutieren wir, weshalb viele einschneidende Regelungen nur auf gute Zeiten adjustiert sind, im Krisenmodus jedoch versagen. In Kombination mit Änderungsvorschlägen, die über die bloße Stundung von Steuern hinausgehen gibt dieser Podcast einen Überblick über Normen, denen in den nächsten Monaten besondere Bedeutung zukommen wird.  Folge direkt herunterladen

Wir wollen uns in dieser Folge ausnahmsweise nicht steuerlichen Themen widmen, sondern mit dem bekannten Trend- und Zukunftsforscher Peter Wippermann über die gesellschaftlichen Umwälzungen durch die Corona-Krise diskutieren. Welche Auswirkungen hat Corona auf die Arbeitswelt, auf das Verhältnis Staat-Bürger, auf die Freizügigkeit etc. 

Viel Spaß beim Hören! 

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Auch in diesen schwierigen Zeiten wollten wir einen TAXpod veröffentlichen, der natürlich nicht umhin kommt, die Maßnahmen des Corona Hilfspakets im Überblick vorzustellen. Zum einen geht es um Steuererleichterungen (Stundung, Anpassung der Vorauszahlung) durch den Fiskus, zum anderen um weitreichende Änderungen im Zivilrecht, Insolvenzrecht, Kurzarbeitergeld sowie Direkthilfen und Liquiditätshilfen. Dazu ein Blick auf das Maßnahmepaket in den USA. 

Sodann wollen wir versuchen, so gut wie möglich Normalität einkehren zu lassen und verschiedene aktuelle Entwicklungen aufzeigen: 

BMF Schreiben zur Lizenzschranke: 

BFH v. 6.11.2019, II R 34/16 bzgl. Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt mit Stimmrechtsvollmacht 

BFH v. 19.11.2019, IX R 24/18 bzgl. der Frage, ob die Anwachsung eines Anteils an einer vermögensverwaltenden GbR eine Anschaffung iSv § 23 EStG sein kann inkl. verfahrensrechtlicher Fallstricke der gesonderten einheitlichen Feststellung.

Beitrittsaufforderung an das BMF in BFH I R 26/19 bzgl. der Bedeutung der Arbeitshilfe des BMF bei der Aufteilung eines Gesamtkaufpreises zwischen Gebäudewert und Grundstückswert. 

BFH II R 37/18 zur Frage, ob ein vorbehaltenes Wohnrecht Teil der Gegenleistung und damit Bemessungsgrundlage der GrESt ist. 

BFH v. 11.07.2019, I R 13/18 Gewerbesteuerpflicht 

FG Berlin Brandenburg v. 21.11.2019, 9 K 11108/17 zu Non-PE Modellen

BFH v. 25.9.2019, I R 82/17 zur Einleitung eines Verständigungsverfahrens nach dem Schiedsübereinkommen. 

 

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§ 6a GrEStG entwickelt sich zu einem der wichtigsten Instrumente, um in Konzernsachverhalten den Anfall von Grunderwerbsteuer zu verhindern. Der BFH hat sämtliche anhängige § 6a-GrEStG-Verfahren entschieden, den Umgang mit der Norm dabei deutlich erleichtert und ihre Reichweite erhöht. Damit ist die Flexibilität des Steuerpflichtigen deutlich verbessert worden. Wir sprechen mit Prof. Dr. Jan Bron zu den Einzelheiten der entschiedenen Fälle und zu möglichen Weiterungen der Rechtsprechung. 

Konkret handelt es sich um die Urteile des BFH v. 21.08.2019 mit den Az II R 15/19 bis 21/19. Darin wurde entschieden, (i) welche Anforderungen an das "herrschende Unternehmen" in § 6a GrEStG gestellt werden (keine USt-Unternehmereigenschaft), (ii) ob Vor- und Nachfristverletzungen schädlich sind, wenn diese zwingend mit dem betroffenen Umwandlungsvorgang einhergehen, und (iii) ob die Vor- und Nachfristen in § 6a GrEStG grundstücks- oder rein anteilsbezogen auszulegen sind. 

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In diesem ersten Taxpod des Jahres starten wir zunächst mit einem Überblick über verschiedene aktuelle Entwicklungen, bevor wir mit Dr. Noemi Strotkemper über die Umsetzung der Streitbeilegungsrichtlinie in das nationale Recht sprechen. Noemi ist Spezialistin für streitige (insbes. internationale) Steuerverfahren und hat sich in ihrer mehrfach national und international ausgezeichneten Dissertation intensiv mit der Streitbeilegungsrichtlinie auseinandergesetzt sowie in verschiedenen Foren dazu gesprochen. Am konkreten Fall erläutert Noemi die Fallstricke und Neuerungen, die mit der Umsetzung der Streitbeilegungsrichtlinie im Fall von Doppelbesteuerung zur Verfügung stehen.  

Die anfänglich vorgestellten Themen umfassen im Einzelnen: 

- Update zur ATAD-Umsetzung. 

- Einstellung des Verfahrens zum Beihilfecharakter der Steuervergünstigungen für kommunale Querverbünde, BFH v. 29.1.2020, I R 4/20. 

-  Untergang von Gewerbesteuerlichen Verlusten bei ruhendem Gewerbebetrieb, BFH v. 30.10.2019, IV R 59/16.

- Einkünftekorrektur nach § 1 AStG bei Teilwertabschreibungen auf unbesicherte Darlehen sowie bei Buchwertübertragungen von Wirtschaftsgütern auf ausländische Tochtergesellschaften, BFH v.19.06.2019, I R 32/17.

- Cum/Ex und Cum/Cum: Pressemitteilung des FG Hessen v. 30.1.2020 zu Cum/Cum; FG Köln v. 19.07.2019 2k 2672/17 zu Cum/Ex; Strafverfahren vor dem LG Bonn. 

- Umsatzsteuerliche Organschaft - wirtschaftliche Eingliederung bei Darlehensbeziehungen einer Holding zur Tochtergesellschaft, BFH v. 13.11.2019, V R 30/18.

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