Fokus: Strafrecht Archiv
38 Episoden
51 Minuten
Dürren, steigende Meeresspiegel, versalzene Böden: Immer mehr Menschen sind aufgrund klimatischer Veränderungen zur Flucht gezwungen, während die rechtliche Anerkennung als Umweltvertriebene noch in den Kinderschuhen steckt.
Dr. iur. Stephanie Motz, Rechtsanwältin und Spezialistin für internationalen Menschenrechtsschutz, Asyl- und Migrationsfragen erklärt, weshalb politische Begriffe wie «Klimaflüchtling» juristisch falsch sind, warum die Genfer Flüchtlingskonvention auf Umweltvertriebene keine Anwendung findet und welche Möglichkeiten menschenrechtliche Schutzmechanismen bieten, etwa das Recht auf Leben oder Gesundheit. Anhand konkreter Fälle und internationaler Entwicklungen illustriert sie aktuelle Lösungsansätze, von Soft-Law-Initiativen über regionale Modelle bis hin zu Ideen wie dem «Klimapass».
Dr. iur. Stephanie Motz, Rechtsanwältin und Spezialistin für internationalen Menschenrechtsschutz, Asyl- und Migrationsfragen erklärt, weshalb politische Begriffe wie «Klimaflüchtling» juristisch falsch sind, warum die Genfer Flüchtlingskonvention auf Umweltvertriebene keine Anwendung findet und welche Möglichkeiten menschenrechtliche Schutzmechanismen bieten, etwa das Recht auf Leben oder Gesundheit. Anhand konkreter Fälle und internationaler Entwicklungen illustriert sie aktuelle Lösungsansätze, von Soft-Law-Initiativen über regionale Modelle bis hin zu Ideen wie dem «Klimapass».
47 Minuten
Milde Strafen, das zersplitterte unbekannte Nebenstrafrecht und der fehlende politische Wille sind die Hauptgründe, warum Umweltverstösse in der Schweiz bisher kaum abschreckend sanktioniert werden.
Mit Prof. Dr. Camille Perrier Depeursinge, Strafrechtsprofessorin an der Universität Lausanne und Expertin für Umweltrecht sprechen wir über mögliche Erkenntnisgewinne aus der Green Criminology, um die strukturellen Schwächen des Umweltstrafrechts anzugehen, so dass Umweltzerstörung nicht länger ein kalkulierbares Geschäftsrisiko bleibt. Zudem zeigt sie Alternativen und Ergänzungen zum Strafrecht auf, wie verwaltungsrechtliche Vorsorge, spezialisierte Umweltbehörden und den Schutz von Whistleblowern als ein wichtiger Schlüssel, um Umweltkriminalität überhaupt sichtbar zu machen.
Mit Prof. Dr. Camille Perrier Depeursinge, Strafrechtsprofessorin an der Universität Lausanne und Expertin für Umweltrecht sprechen wir über mögliche Erkenntnisgewinne aus der Green Criminology, um die strukturellen Schwächen des Umweltstrafrechts anzugehen, so dass Umweltzerstörung nicht länger ein kalkulierbares Geschäftsrisiko bleibt. Zudem zeigt sie Alternativen und Ergänzungen zum Strafrecht auf, wie verwaltungsrechtliche Vorsorge, spezialisierte Umweltbehörden und den Schutz von Whistleblowern als ein wichtiger Schlüssel, um Umweltkriminalität überhaupt sichtbar zu machen.
51 Minuten
Klimawandel, Wasserknappheit und grenzüberschreitende Nutzungskonflikte verstärken den Druck auf die rechtlichenSchutzmechanismen von Wasser. Bisher ist Wasser im Strafrecht meist nur mittelbar geschützt, etwa über den Schutz von Menschen oder staatlichen Sicherheitsinteressen. Zudem ist der internationale Wasserschutz äusserst fragmentiert, verankert insbesondere in einer Vielzahl von Verträgen.
Larissa Fricke, Doktorandin am Departement für Strafrecht der Universität Fribourg schreibt ihre Dissertation über den strafrechtlichen Schutz des Wassers. Im Gespräch zeigt sie auf, wo das völkerstrafrechtliche Instrumentarium an seine Grenzen stösst, warum massive Eingriffe in Wasserressourcen als eigenständige Straftaten gehandelt und Ökozid im Römer Statut verankert werden sollte.
Larissa Fricke, Doktorandin am Departement für Strafrecht der Universität Fribourg schreibt ihre Dissertation über den strafrechtlichen Schutz des Wassers. Im Gespräch zeigt sie auf, wo das völkerstrafrechtliche Instrumentarium an seine Grenzen stösst, warum massive Eingriffe in Wasserressourcen als eigenständige Straftaten gehandelt und Ökozid im Römer Statut verankert werden sollte.
59 Minuten
Ein Entscheid des Zuger Kantonsgerichts sorgt über die Schweiz hinaus für Aufmerksamkeit: Erstmals wurde kürzlich eine transnationale, zivilrechtliche Klimaklage gegen ein Schweizer Unternehmen zugelassen. Vier Fischer der indonesischen Insel Pari verlangen von Holcim Emissionsreduktionen, Schadenersatz und Beiträge zu Anpassungsmassnahmen.
Rechtsanwältin Dr. iur. Nina Burri begleitet den Prozess als Fachperson für Unternehmen und Menschenrechte des Schweizer Hilfswerks HEKS. Mit ihr sprechen wir über den historischen Entscheid, die Rolle der Attributionsforschung, Kausalitätsfragen und die indirekte Wirkung von Menschenrechten über Art. 28 ZGB. Zudem werfen wir einen Blick auf die internationale Entwicklung von Klimaklagen und die Wechselwirkungen zwischen nationalen Gerichten und internationalen Menschenrechtsinstanzen.
Rechtsanwältin Dr. iur. Nina Burri begleitet den Prozess als Fachperson für Unternehmen und Menschenrechte des Schweizer Hilfswerks HEKS. Mit ihr sprechen wir über den historischen Entscheid, die Rolle der Attributionsforschung, Kausalitätsfragen und die indirekte Wirkung von Menschenrechten über Art. 28 ZGB. Zudem werfen wir einen Blick auf die internationale Entwicklung von Klimaklagen und die Wechselwirkungen zwischen nationalen Gerichten und internationalen Menschenrechtsinstanzen.
51 Minuten
Klimafragen sind heute zwangsläufig auch Menschenrechtsfragen. Um diese wirksam durchzusetzen, schlägt Helen Keller die Schaffung eines internationalen Klimagerichtshofs vor: Eine spezialisierte Instanz, die klimaspezifischen Menschenrechtsschutz kohärent auslegen und weiterentwickeln könnte, mit fachlicher Unterstützung bspw. durch den IPCC. Ihr schwebt ein Modell vor, das über klassische staatenzentrierte Verfahren hinausgeht; das auch Unternehmen verstärkt in die Verantwortung nehmen sowie Raum für Public Interest Litigation schaffen könnte.
Weiter sprechen wir über Tragweite und Auswirkungen der jüngsten, bahnbrechenden Advisory Opinion des Internationalen Gerichtshofs zum Klimawandel, sowie des Klimaseniorinnen-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Prof. Dr. Helen Keller ist Völkerrechtsprofessorin an der Universität Zürich und ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Weiter sprechen wir über Tragweite und Auswirkungen der jüngsten, bahnbrechenden Advisory Opinion des Internationalen Gerichtshofs zum Klimawandel, sowie des Klimaseniorinnen-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Prof. Dr. Helen Keller ist Völkerrechtsprofessorin an der Universität Zürich und ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
53 Minuten
Schon die Vorreiter des Neoliberalismus haben betont: Der Markt vermag vieles zu regeln, aber sicher nicht unseren sorgsamen Umgang mit Umwelt und Klima, sagt die Klimaökonomin Lint Barrage. Wenn es für ein Produkt, wie die Atmosphäre keinen Markt gibt, gibt es auch keinen Preis und somit auch keine Anreize, die Emissionen zu senken. Insofern sei es am Staat, klimaschädliches Verhalten, wie CO2-Emmissionen zu bepreisen. Auch Innovation in nachhaltige Technologien müsse staatlich gefördert werden, weil die Innovationskosten den ökonomischen Nutzen stets übersteigen.
Dr. Lint Barrage ist ausserordentliche Professorin am Departement Management, Technologie und Ökonomie der ETH Zürich. Wir sprechen mit ihr über die rasant steigenden makroökonomischen Ausgaben, die der Klimawandel verursacht, über seine wachstumshemmende Wirkung und neuere Rezepte, um Anreize für klimaschonendes Wirtschaften zu schaffen, wie zum Beispiel die economies of scale.
Dr. Lint Barrage ist ausserordentliche Professorin am Departement Management, Technologie und Ökonomie der ETH Zürich. Wir sprechen mit ihr über die rasant steigenden makroökonomischen Ausgaben, die der Klimawandel verursacht, über seine wachstumshemmende Wirkung und neuere Rezepte, um Anreize für klimaschonendes Wirtschaften zu schaffen, wie zum Beispiel die economies of scale.
56 Minuten
Hitzewellen, ausgetrocknete Böden und Überschwemmungen. «Der Ausstieg aus fossilen Energien ist und bleibt der zentrale Hebel gegen den Klimawandel», betont Prof. Dr. Sonja Seneviratne, Klimawissenschaftlerin an der ETH Zürich und Vize-Präsidentin der Arbeitsgruppe I des Weltklimarats IPCC.
Zum Auftakt der 2. Staffel sprechen wir mit ihr über den aktuellen Stand der Klimaforschung, über Extremwetterereignisse, Attributionsforschung und Kipppunkte. Wir erfahren, warum manche Hitzewellen ohne menschlichen Einfluss unmöglich wären, wie diese messbar einzelnen grossen Emittenten zugeordnet werden können und was dies für eine mögliche rechtliche Verantwortung bedeutet.
Zum Auftakt der 2. Staffel sprechen wir mit ihr über den aktuellen Stand der Klimaforschung, über Extremwetterereignisse, Attributionsforschung und Kipppunkte. Wir erfahren, warum manche Hitzewellen ohne menschlichen Einfluss unmöglich wären, wie diese messbar einzelnen grossen Emittenten zugeordnet werden können und was dies für eine mögliche rechtliche Verantwortung bedeutet.
4 Minuten
Weltklimagerichtshof, Klimaökonomie, Wasser im Völkerstrafrecht oder Klimaproteste vor Gericht: Die beiden hosts Prof. Dr. Nadine Zurkinden und Dr. Claude Eric Bertschinger öffnen den Vorhang und gewähren einen Einblick, was Sie in der 2. Staffel «Fokus: Strafrecht» alles erwartet.
60 Minuten
Das Zusammenspiel von Neurotechnologien und KI führt zu einer beispiellosen Fortschrittsdynamik. Vor allem im medizinischen Bereich bergen intelligente Neuroprothesen und -implantate riesige Chancen für Patient:innen. Intensiv geforscht wird jedoch auch an militärischen Anwendungen im Rahmen von «kognitiver Kriegsführung» sowie an kommerzieller Nutzung seitens der grossen Player der Big Data-Ökonomie.
Umso wichtiger ist laut Prof. Dr. Marcello Ienca eine fundierte Auseinandersetzung über ethische, politische und rechtliche Rahmenbedingungen. Marcello Ienca ist Professor für Ethik der KI und Neurowissenschaften an der Technischen Universität München.
Wir sprechen mit ihm über Schnittstellen von Gehirn und Maschine (BCIs), Neurorechte und kognitive Integrität, über das von ihm mitentwickelte Governance-Modell für Gehirndaten sowie mögliche strafrechtliche Implikationen.
Umso wichtiger ist laut Prof. Dr. Marcello Ienca eine fundierte Auseinandersetzung über ethische, politische und rechtliche Rahmenbedingungen. Marcello Ienca ist Professor für Ethik der KI und Neurowissenschaften an der Technischen Universität München.
Wir sprechen mit ihm über Schnittstellen von Gehirn und Maschine (BCIs), Neurorechte und kognitive Integrität, über das von ihm mitentwickelte Governance-Modell für Gehirndaten sowie mögliche strafrechtliche Implikationen.
57 Minuten
«Unternehmen, die KI einsetzen oder entwickeln, brauchen eine klare, unternehmensweite AI Governance. Sie ist der Schlüssel, um mit der schnellen technologischen Entwicklung Schritt zu halten und verantwortungsvoll sowie regelkonform zu handeln», sagt Dr. iur. Anne-Sophie Morand. Sie ist Rechtsanwältin, Uni-Dozentin sowie Data & AI Governance Council bei Swisscom. Dort leitet sie ein interdisziplinäres Team, welches dafür zuständig ist, dass die innovative Kraft von KI-Technologien rechtssicher, vertrauenswürdig und verantwortungsvoll angepackt wird. Sie hat dazu auch das Whitepaper «KI-Regulierung und AI Governance» verfasst.
Wir sprechen mit ihr über die Chancen und Herausforderungen beim Einsatz und der Entwicklung von KI-Tools im Unternehmenskontext, die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz und der EU sowie über die Rollen und Funktionen in Sachen AI Governance in modernen Organisationen.
Wir sprechen mit ihr über die Chancen und Herausforderungen beim Einsatz und der Entwicklung von KI-Tools im Unternehmenskontext, die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz und der EU sowie über die Rollen und Funktionen in Sachen AI Governance in modernen Organisationen.
60 Minuten
Automatisierte Gesichtserkennung und Kennzeichenüberwachung, verdeckte Sammlung biometrischer Daten, fishing expeditions oder verdachtslose Vorratsdatenspeicherung bergen Risiken für Freiheit und Privatsphäre.
Gregor Münch ist Rechtsanwalt und Mitbegründer der KI-Weiterbildungsplattform recht-intelligent.ch. Im Gespräch berichtet er über den Einfluss von KI auf seine Arbeit als Strafverteidiger. Er zeigt er auf, welche KI-gestützten Überwachungsmassnahmen aktuell erlaubt sind und welche nicht, und illustriert anhand jüngerer Bundesgerichtsurteile, warum es wichtig ist, beim Einsatz von KI zwischen präventiv-polizeilichen Massnahmen und Ermittlungen von Strafverfolgungsbehörden zu unterscheiden.
Gregor Münch ist Rechtsanwalt und Mitbegründer der KI-Weiterbildungsplattform recht-intelligent.ch. Im Gespräch berichtet er über den Einfluss von KI auf seine Arbeit als Strafverteidiger. Er zeigt er auf, welche KI-gestützten Überwachungsmassnahmen aktuell erlaubt sind und welche nicht, und illustriert anhand jüngerer Bundesgerichtsurteile, warum es wichtig ist, beim Einsatz von KI zwischen präventiv-polizeilichen Massnahmen und Ermittlungen von Strafverfolgungsbehörden zu unterscheiden.
58 Minuten
Es wird prophezeit, dass künstliche Intelligenz die Arbeit von Anwältinnen und Anwälten in den kommenden Jahren grundlegend verändern wird. Doch wofür lässt sich KI in der anwaltlichen Praxis bereits heute sinnvoll einsetzen? Welche rechtlichen und praktischen Herausforderungen gilt es dabei zu beachten? Und weshalb sollten sich Juristinnen und Juristen mit den Möglichkeiten und Grenzen dieser Technologie auseinandersetzen? Darüber sprechen wir mit dem Experten Simon Brun, Rechtsanwalt, Dozent für Strafrecht an der ZHAW und Mitbegründer der Plattform recht-intelligent.ch, die Weiterbildungen zum Einsatz von KI für Juristinnen und Juristen anbietet.
1 Stunde 2 Minuten
Ein beachtlicher Teil digitaler Kinderpornografie wird illegal in der Schweiz gehostet. Der schweizerische Pornografietatbestand (Art. 197 StGB) verbietet nicht nur echte (d.h. reale), sondern auch unechte Kinderpornografie. In Zeiten von KI-Bildgeneratoren ist dies ein Vorteil für die Stafverfolgungsbehörden. Die Schweiz verfügt indes über keine Meldepflicht und hinkt auch bezüglich der Möglichkeiten der definitiven Löschung von Daten anderen Ländern stark hinterher.
Die Juristinnen Jutta Oberlin und Sarah von Hoyningen-Huene haben sich intensiv mit den diversen, rechtlichen Fragestellungen rund um Kinderpornografie auseinandergesetzt. Neben dem Gesetzgeber nehmen sie auch Eltern in die Pflicht, sich jeweils eingehend zu überlegen, welche Kinderbilder sie auf welchen Plattformen ins Netz stellen wollen.
Präventions- und Opferhilfeangebote gibt es unter clickandstop.ch und kinderschutz.ch, sowie für Täterprävention kein-taeter-werden.ch.
Die Juristinnen Jutta Oberlin und Sarah von Hoyningen-Huene haben sich intensiv mit den diversen, rechtlichen Fragestellungen rund um Kinderpornografie auseinandergesetzt. Neben dem Gesetzgeber nehmen sie auch Eltern in die Pflicht, sich jeweils eingehend zu überlegen, welche Kinderbilder sie auf welchen Plattformen ins Netz stellen wollen.
Präventions- und Opferhilfeangebote gibt es unter clickandstop.ch und kinderschutz.ch, sowie für Täterprävention kein-taeter-werden.ch.
57 Minuten
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass Personen erneut eine Straftat begehen? Diese Frage ist im gesamten Spektrum der Strafjustiz relevant, von der Untersuchungshaft über den Entscheid bezüglich Strafe oder Massnahme bis zur Resozialisierung von ehemaligen Straffälligen.
Eingeschätzt wird das potenzielle Rückfallrisiko mittels diverser Instrumente und Methoden. Wie zuverlässig die sind, welche Gefahren sie bergen und wo KI künftig zum Einsatz kommen könnte, besprechen wir mit Thierry Urwyler, Prof. Dr. iur., M.Sc. Forensische Psychologie. Urwyler ist Assistenzprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und verfügt dank seiner langjährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Justizvollzug des Kantons Zürich über umfassende Expertise im Bereich der Kriminalprognose.
Eingeschätzt wird das potenzielle Rückfallrisiko mittels diverser Instrumente und Methoden. Wie zuverlässig die sind, welche Gefahren sie bergen und wo KI künftig zum Einsatz kommen könnte, besprechen wir mit Thierry Urwyler, Prof. Dr. iur., M.Sc. Forensische Psychologie. Urwyler ist Assistenzprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und verfügt dank seiner langjährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Justizvollzug des Kantons Zürich über umfassende Expertise im Bereich der Kriminalprognose.
60 Minuten
Straftaten verhindern, bevor sie passieren. Dies ist sowohl das Versprechen als auch die Gefahr von predictive policing. Vorhersagende Polizeiarbeit beruht auf datenbasierten Annahmen, in welchen Gebieten mehr Straftaten begangen werden und welche Personengruppen mutmasslich öfters darin verwickelt sein könnten.
Predictive policing verspricht Effizienz, tiefere Kriminalitätsraten und mehr Sicherheit. Gleichzeitig gibt es schwerwiegende Bedenken bzgl. bias, racial profiling oder des Phänomens der selbsterfüllenden Prophezeiung, denn je stärker die Polizeipräsenz, desto mehr Straftaten werden aufgedeckt.
Neben den herkömmlichen statistischen Tools kommen auch im predictive policing vermehrt KI-Tools zum Einsatz, mit neuen, erheblichen Risiken.
Darüber sprechen wir mit Sarah Summers, Professorin für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und Co-Direktorin der Digital Society Initiative.
Das Gespräch ist in englischer Sprache.
Predictive policing verspricht Effizienz, tiefere Kriminalitätsraten und mehr Sicherheit. Gleichzeitig gibt es schwerwiegende Bedenken bzgl. bias, racial profiling oder des Phänomens der selbsterfüllenden Prophezeiung, denn je stärker die Polizeipräsenz, desto mehr Straftaten werden aufgedeckt.
Neben den herkömmlichen statistischen Tools kommen auch im predictive policing vermehrt KI-Tools zum Einsatz, mit neuen, erheblichen Risiken.
Darüber sprechen wir mit Sarah Summers, Professorin für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Zürich und Co-Direktorin der Digital Society Initiative.
Das Gespräch ist in englischer Sprache.
