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Rechtsprechungsupdate: EuGH zu Beweisverwertung und Datenschutz vor Gericht

Rechtsprechungsupdate: EuGH zu Beweisverwertung und Datenschutz vor Gericht

Criminal Compliance Podcast vor 1 Monat

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Rechtswidrig beschaffte Beweise – vor Gericht trotzdem verwertbar?
Ein Login in das private eBay-Konto einer Mitarbeiterin, ein
Schadensersatzstreit über 46.000 Euro und ein Gericht, das nicht
weiß, ob es die so beschafften Daten überhaupt verwerten darf. Das
LAG Niedersachsen setzte das Verfahren aus und legte Fragen dem
EuGH vor. Dr. Christian Rosinus ordnet in der aktuellen Folge das
Urteil des EuGH vom 18. Juni 2026 (C-484/24) ein. Zur Klärung
standen die Bestimmtheit der deutschen Prozessnormen, auf welche
Rechtsgrundlage ein Gericht seine eigene Datenverarbeitung stützen
darf und nach welchen Kriterien rechtswidrig erlangte Daten
verwendet werden dürfen. Besonders im Fokus steht die Abwägung
zwischen Datenschutz und dem Recht auf ein faires Verfahren sowie
die Frage, was der Grundsatz der Datenminimierung praktisch
bedeutet. Außerdem geht es um Einzelfallprüfungen und welche
Maßnahmen ergriffen werden können, um das Risiko für
Datenschutzverstöße zu minimieren. Hier geht’s zum Urteil des EuGH
vom 18. Juni 2026 C 484/24:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62024CJ0484
Hier geht’s zur Folge „Rechtsprechungsupdate: Unternehmensgeldbußen
im Datenschutzrecht“
https://criminal-compliance.podigee.io/153-new-episode Hier geht’s
zur Folge „Compliance trifft Datenschutz - Interview mit Dr.
Christoph Ritzer“ https://criminal-compliance.podigee.io/302-cr
https://www.rosinus-on-air.com https://rosinus-partner.com