Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold über die Hürden eines AfD-Verbots

Diese Episode von „AfD vor Gericht“ taucht tief in die
juristische Dogmatik des Artikels 21 GG ein, erklärt die Rolle
von Parteien in unserer Demokratie und analysiert die strengen
Voraussetzungen, unter denen eine Partei in Deutschland verboten
werden kann.


Podcast-Host Ulrich Schellenberg spricht mit der Staats- und
Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Anna-Katharina Mangold über die
fundamentale Rolle von Parteien als „Transmissionriemen“ der
gesellschaftlichen Willensbildung. Sie erklärt was eine
Beeinträchtigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im
Sinne des Bundesverfassungsgerichts ist, also die
Beeinträchtigung von Menschenwürde, Rechtsstaatsprinzip und
Demokratieprinzip. 


Die Episode beleuchtet zudem die historische Entwicklung der
Verbots-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und das
strategische Spiel der AfD mit sprachlichen Doppeldeutigkeiten.
Abschließend ordnet das Gespräch das jüngste Gutachten der
Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ein und wirft einen
kritischen Blick auf das aktuelle Zögern der Politik im Umgang
mit der Verfassungswidrigkeit der Partei.


Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die
Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten
Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der
Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die
juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine
politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme.
Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach
Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der
wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das
Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und
welche Beweise wirklich zählen.


Credits


Das war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft
für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf
afdvorgericht.de