Justus Bender über die historischen Lehren für das AfD-Verfahren

Warum scheiterte 1930 im preußischen Justizministerium der
Versuch, die NSDAP durch ein Verbot zu stoppen, obwohl eine
lückenlose Materialsammlung vorlag? Diese Folge blickt auf die
Legalitätsstrategie der Nationalsozialisten vor knapp 100 Jahren,
auf eine Kommunikagtionsstrategie der Ambilvalenz und Planungen
für die Zeit nach der Regierungsübernahme. Daneben führt ein
aktueller Blick in die kommunalen Wahlordnungen und in das
Miteinander von Landesvermessungsämtern und
Innenministerien. 


Podcast-Host Ulrich Schellenberg empfängt FAZ-Politikredakteur
und AfD-Kenner Justus Bender. Bender, der bereits das zweite
NPD-Verbotsverfahren journalistisch begleitete, berichtet von
seinen jüngsten Recherchen aus Sachsen-Anhalt. Dort bereitet sich
die als gesichert rechtsextrem eingestufte Landespartei akribisch
auf eine Alleinregierung vor – inklusive Namenslisten zur
systematischen Neubesetzung des Beamtenapparates bis in die
unteren Ebenen.


Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die
Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten
Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der
Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die
juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine
politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme.
Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach
Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der
wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das
Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und
welche Beweise wirklich zählen.


CreditsDas war AfD vor Gericht mit Ulrich
Schellenberg. Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft
für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf
afdvorgericht.de.