Stephan Kramer über den Verfassungsschutz und die Abwehrmechanismen der wehrhaften Demokratie

Diese Episode von „AfD vor Gericht“ beleuchtet, wie der
Verfassungsschutz arbeitet und welche Abwehrmechanismen die
Demokratie bereits vor einem Parteiverbot besitzt.


Podcast-Host Ulrich Schellenberg spricht mit Stephan Kramer,
Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, über
das Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Parteien und demjenigen
der Verfassung. Kramer erklärt den Weg vom Prüffall bis zur
Einstufung als gesichert rechtsextremistisch, berichtet von den
Erfahrungen in seinem Heimatbundesland und erläutert, wie von
einem Landesamt für Verfassungsschutz bewertet wird,
was verfassungsfeindliche Bestrebungen in Bezug auf
Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind. Er ordnet
aus dieser Position auch den Bericht des Bundesamtes für
Verfassungsschutz und den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln
zu dessen Veröffentlichung ein.


Daneben geht es um sprachliche Chiffren der AfD, potenzielle
Risiken einer AfD-Regierungsbeteiligung für die
Sicherheitsbehörden sowie Instrumente wie die
Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG. Abschließend ordnet Kramer
das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ein und
fordert mehr Entschlossenheit von der Politik.


Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die
Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten
Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der
Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die
juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine
politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme.
Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach
Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der
wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das
Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und
welche Beweise wirklich zählen.


Credits


AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft
für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf
afdvorgericht.de.