Melanie Amann über verschiedene Szenarien nach einem AfD-Verfahren

Ulrich Schellenberg wirft gemeinsam mit der Journalistin und
Juristin Melanie Amann (Chefredakteurin Digital der Funke
Zentralredaktion) einen Blick in die Glaskugel. Amann
prognostiziert die möglichen Folgen der verschiedenen Szenarien,
Nichtverbot, Totalverbot oder Teilverbot einzelner, gesichert
rechtsextremer Landesverbände in Ostdeutschland und Niedersachsen
einerseits und auf der anderen Seite die Folgen einer
Beibehaltung des Status quo, also des Ausbleibens eines
Verbots-Antrags. Wirkt ein nichtverbietendes Urteil wie ein
Freispruch? Lässt die Fortsetzung des politischen Zögerns das
juristische Schwert des Parteiverbots stumpf werden? Und ab wann
beschädigt ein überlanges Informationen-Sammeln und Abwägen vor
der Antragstellung die wehrhafte Demokratie mehr, als sie sie
schützt? 





Über AfD vor Gericht 


Darf man eine Partei verbieten, um die Demokratie zu retten? Die
Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren ist eine der größten
Belastungsproben der Bundesrepublik. Doch während in der
Öffentlichkeit hochemotional gestritten wird, bleibt die
juristische Präzision meist auf der Strecke.


„AfD vor Gericht“ schließt diese Lücke. Dieser Podcast ist keine
politische Kampagne, sondern eine detaillierte Bestandsaufnahme.
Wir begleiten das denkbare Verfahren vom Antrag bis nach
Karlsruhe und werfen einen kühlen Blick in den Werkzeugkasten der
wehrhaften Demokratie. Wir klären, welche Hürden das
Bundesverfassungsgericht vorgibt, wer die Verantwortung trägt und
welche Beweise wirklich zählen.





Credits


Das war AfD vor Gericht mit Ulrich Schellenberg.


Redaktion: Arne Meyn.


Produktion, Schnitt und Sound: BosePark Productions GmbH.


AfD vor Gericht ist eine Produktion der Regnum Legis Gesellschaft
für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH.


Quellen, Transkript und weitere Informationen finden Sie auf
afdvorgericht.de