Unabhängigkeit der Justiz im demokratischen Rechtsstaat

In der dritten Folge der mehrteiligen Podcastreihe „Demokratie und
Strafrecht“ spricht Dr. Rosinus über die Unabhängigkeit der Justiz
im demokratischen Rechtsstaat. Dabei erklärt er, was Unabhängigkeit
in diesem Kontext bedeutet und warum unabhängige Richter*innen für
die Demokratie von so großer Relevanz sind. Anschließend erläutert
Dr. Rosinus, welche Probleme die fehlende Unabhängigkeit der
Staatsanwaltschaft für die Demokratie und die Praxis mit sich
bringt. Außerdem beleuchtet er die Unabhängigkeit der Richter*innen
am Bundesverfassungsgericht und deren Möglichkeiten zur politischen
Einflussnahme. Abschließend erläutert Dr. Rosinus anhand von
Beispielen, wie Entscheidungen von Gerichten die Demokratie stärken
können. Urteil zum großen Lauschangriff: Urteil vom 3. März 2004 -
1 BvR 2378/98 Online abrufbar unter:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/03/rs20040303_1bvr237898.html?nn=68080
Beschluss zu den Anforderungen für die Anordnung der Fortdauer der
Untersuchungshaft: Beschluss vom 5. Februar 2025 - 2 BvR 24/25, 2
BvR 69/25 Online abrufbar unter:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/02/rk20250206_2bvr002425.html?nn=68080
Hier geht´s zur Folge Nr. 144: Rechtsprechungsupdate -
Verfassungsbeschwerde wegen Befangenheit des Richters bei
Vorbefassung in CumEx Fällen erfolglos:
https://criminal-compliance.podigee.io/144-new-episode Hier geht´s
zur Folge Nr. 164: Gesetzgebungsupdate: Richtlinienentwurf der
EU-Kommission zur Korruptionsbekämpfung:
https://criminal-compliance.podigee.io/164-cr Hier geht´s zur Folge
Nr. 208: Grundgesetz und Wirtschaftsstrafrecht:
https://criminal-compliance.podigee.io/208-cr
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