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Knarrend öffnen sich die Türen zum Sitzungssaal - und damit zur zweiten Folge unserer Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Im Gespräch mit Hennig Barton, Richter am Landgericht und vormals an die Staatsanwaltschaft abgeordnet, knüpft Anna Henrichs, Richterin, an unsere erste Folge an. Hier erfahrt Ihr alles über EURE Rolle als Sitzungsvertreter bis kurz vor dem Plädoyer (das im Mittelpunkt der dritten Folge stehen wird). Bis dahin stellen sich mehr als genug Fragen: Was tun, wenn der Angeklagte nicht kommt? Wie verliest man sie eigentlich, die Anklage (und wie den Strafbefehl nach Einspruch)? Was ist Eure Rolle bei der Beweisaufnahme (und was nicht)? Und ist es eigentlich normal, dass man die geladenen Zeugen dem Tatgeschehen nach (Hand-)Aktenlage häufig gar nicht zuordnen kann? Viel Spaß mit der neuen Folge - wir hören uns in der dritten und letzten Folge!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:56 Wo sitzt der Sitzungsvertreter?

05:27 Wie geht’s los?

07:08 Der Angeklagte kommt nicht - was nun?

11:20 Was ist eine Vorführung?

13:46 Antrag auf Erlass eines Strafbefehls

17:20 Ein Zeuge kommt nicht - und jetzt?

19:33 Die Verlesung der Anklageschrift

22:30 Wir wird ein Strafbefehl verlesen?

24:44 Wie verlese ich verbundene Anklageschriften?

26:07 Die Einlassung des Angeklagten zu seinen persönlichen Verhältnissen

28:31 Die Rolle des Sitzungsvertreters in der Hauptverhandlung

33:29 Die Frage ist gestellt und beantwortet - wie befrage ich richtig?

36:17 Die Beweisaufnahme

41:46 Verabschiedung

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Über die ganzen Jahre der Auswendiglernerei von Meinungsstreiten hätte man es fast vergessen (oder gar nie erfahren!): Das Gesetz betrifft ganz unmittelbar ganz konkrete Menschen - und die Anwendung des Gesetzes kann erheblichen, bis hin zu lebensverändernden Einfluss auf diese haben. Es macht eben einen Unterschied, ob man in einem Gutachten feststellt, dass sich „also der A wegen Betruges gem. § 263 SrGB strafbar gemacht hat“ - oder man beantragt, gegen einen echten Menschen eine Freiheitsstrafe wegen dieses Delikts zu verhängen. Diese ganz praktischen Auswirkungen des Rechts erfahren viele von Euch das erste mal im Referendariat, dort beim staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Ja - IHR vertretet dort die Anklage und IHR wirkt an echten Entscheidungen über echte Menschen mit! Eine spannende, aber auch verantwortungsvolle Aufgabe, die vielen Sorge bereitet. Das muss nicht sein! Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, bespricht mit Henning Barton, Richter am Landgericht, AG-Leiter und vormals im Laufbahnwechsel als Staatsanwalt tätig, in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie alles rund um den Sitzungsdienst. Was sind die „Handakten", was steht da drin und woher bekomme ich die? Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit der Ausbilderin oder dem Ausbilder? Was ziehe ich an? Woher bekomme ich die Robe und trage ich die auch schon im Zug auf dem Weg zum Gericht (nein!!!!)? Stelle ich mich bei der Richterin oder dem Richter vor der Verhandlung vor und wie finde ich eigentlich den Saal? Diese erste Folge führt Euch von den absoluten Grundlagen bis hin vor die Tür „Eures“ Sitzungssaals unmittelbar vor Eure erste mündliche Verhandlung. Öffnen werden sich die Türen in der kommenden zweiten Folge - und dann gehts richtig los! Viel Spaß beim Hören!  

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

06:00 DU als Vertreter*in der Staatsanwaltschaft

08:51 Studium der Handakten

14:24 Bestandteile der Handakte, inkl. Registerauszüge

19:55 Wie bekomme ich einen guten Überblick über die Handakten?

21:46 Vorbereitung auf das Vorgespräch mit dem Ausbilder

31:53 Hilfe, mein Ausbilder ist krank!

32:57 Kann ich das Plädoyer vorbereiten?

35:10 Tipp: Schau‘ dir vorher eine Hauptverhandlung an!

36:39 Was ziehe ich an?

41:21 Was packe ich in die Tasche?

44:12 Wie viel früher sollte ich da sein?

45:22 Vorstellung bei der/dem Strafrichter/in?

50:03 Vorstellung bei dem/der Angeklagten?

50:57 Wie finde ich den Saal?

51:36 Verabschiedung

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Berufungsrecht die Dritte! Nach Folge 1 (Grundlagen und Zulässigkeit) und 2 (Begründetheit der Berufung) hier nun die abschließende dritte Folge zu den berufungstypischen Zweckmäßigkeitserwägungen und zur Erstellung des Schriftsatzentwurfs. Wir hoffen: Mit dieser Folgenreihe zum Berufungsrecht wird Eure Bearbeitung in der Korrektur nicht ABGEÄNDERT oder gar AUFGEHOBEN, sondern vielmehr fachliche Anwürfe jedweder Art ZURÜCKGEWIESEN (wenn nicht gar bereits VERWORFEN). Der/die Kundige merkt: Der Satz gerade eben enthielt Anspielungen, die voll zu goutieren Euch nach dem Hören dieser Folge nicht schwer fallen sollte! Daneben werden viele berufungstypische Fragestellungen angesprochen, die in den vorherigen Folgen keinen Platz fanden oder dort nur angerissen werden konnten (die Timecodes am Ende der Shownotes geben Euch einen Überblick). Sonst noch was? Ja: Hier findet Ihr das in der Folge besprochene Kurzskript zur Berufung, das auch Schriftsatzmuster enthält. Ein bisschen Wasser müssen wir aber in den Wein gießen: Christoph klingt in dieser remote aufgenommenen Folge aufgrund eines improvisierten Aufnahmesettings blecherner als gewohnt (redet aber - hoffentlich - kein Blech). Viel Spaß beim Hören! 

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:49 Zweckmäßigkeit allgemein / Berufungseinlegung, § 519 ZPO

10:04 Verschlechterungsverbot, § 528 ZPO

13:39 Allgemeines zur Berufungsbegründung, § 520 ZPO

16:49 Berufungsanträge, § 520 III 2 Nr. 1 ZPO

23:37 „Aufhebung und Zurückverweisung“, § 538 II ZPO

29:39 Nebenanträge und Antrag auf einstweilige Einstellung der Vollstreckung, §§ 719, 707 ZPO

36:25 Antrag auf Vollstreckbarerklärung des unangefochtenen Teils, § 537 ZPO

40:43 Bezeichnung der Parteirollen

43:23 Anträge des Berufungsbeklagten

45:20 Bezeichnung der Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit, § 520 III 2 Nr. 2 ZPO

51:25 Bezeichnung Konkreter Anhaltspunkte, die Richtigkeits-/Vollständigkeitszweifel begründen, § 520 III 2 Nr. 3 ZPO

53:51 Bezeichnung von Noven und deren Zulassungsgründe, § 520 III 2 Nr. 4 ZPO

55:05 Praktischer Aufgabenteil: Berufungsbegründung

59:16 PKH und Berufung

01:03:55 Klageänderung, Aufrechnung, Widerklage, § 533 ZPO

01:08:53 Tatbestandsberichtigungsantrag

01:11:35 Anschlussberufung, § 524 ZPO

01:19:57 Praktischer Aufgabenteil: Berufungserwiderung und Anschlussberufung

01:23:40 Fazit

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Wie heißt es gleich so schön zum Bereicherungsrecht?-"Im Dreipersonenverhältnis verbietet sich jede schematische Betrachtungsweise.“ Anders bei der Einziehungsklage, wo die schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist! Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sorgen mit ihrer zweiten Folge zum Recht der Forderungspfändung, dass Ihr im Bermuda-Dreieck zwischen Zwangsvollstreckungsgläubiger, Zwangsvollstreckungsschuldner und Drittschuldner nicht die Orientierung verliert, sondern am Ende nachvollziehen könnt, weshalb die Einziehungsklage für das LJPA so - nun ja - anziehend ist, gehen doch hier Zwangsvollstreckungsrecht (Wirksamkeit des PfÜB!), allgemeines Zivilprozessrecht (Prozessführungsbefugnis, Streitverkündung!) und allgemeines Schuldrecht (der ganze Rest!) eine glückliche Verbindung ein. Und apropos glücklich: Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

03:30 Die Konstellation der Einziehungsklage

10:42 Statthaftigkeit: Normale Leistungsklage

12:06 Zuständigkeit

15:40 Prozessführungsbefugnis

19:16 Rechtschutzbedürfnis

25:49 Muss der Gläubiger dem Schuldner den Streit verkünden nach § 841 ZPO?

28:12 Besonderheiten im Urteil, wenn der Streit verkündet wird

30:44 Begründetheit: Obersatz

32:34 Die Einziehungsberechtigung

42:53 Das Bestehen der Forderung

47:50 Eigene Einwendungen des Drittschuldners gegen den Gläubiger

51:09 Schutzvorschriften und Einwendungen des Drittschuldners im Verhältnis zum Schuldner nach §§ 404 ff BGB

01:04:41 Schutzvorschrift § 836 ZPO

01:07:00 Einwendungen gegen die titulierte Forderung?

01:09:15 Schadensersatzklage nach § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO

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Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung und Einleitung

01:50 Prüfungsschema I-V

05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner

13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO

17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB

25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765

28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO

30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO

37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3

39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO

42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO

49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO

51:44 Wirkungen der Pfändung

56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO

01:01:29 Der Überweisungsbeschluss

01:04:18 Wirkungen der Überweisung

01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB

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Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur.

Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier.

Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:56 Obersatz und Schema

05:22 Verfahrensfehler

09:57 Zulässigkeit der Klage

13:42 Begründetheit der Klage

16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO

20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO

27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO

36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung

45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO

50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO

59:30 Novenrecht, § 531 ZPO

01:16:43 Unstreitiger Vortrag

01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe!

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Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören!

Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile

Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung 

03:55 Examensrelevanz

06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz?

09:53 Rechtsmittel der ZPO

16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata

26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit

48:52 Beschwer

55:18 Berufungssumme

01:06:54 Einlegungsfrist 

01:23:01 Begründungsfrist

01:28:25 Form und Zuständigkeit

01:31:14 Fazit

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Danke, dass Ihr uns auf Platz 1 der Jura Podcasts in der Kategorie „Studium und Referendariat“ gevotet habe – das bedeutet uns sehr viel. Als kleines Dankeschön gibt es in dieser Woche eine Folge mit dem ganzen RefPod-Team, in der wir Eure Fragen beantworten, und zwar unter anderem die folgenden: Warum sind wir Richter geworden? Welche Tipps haben wir für den Berufseinstieg? Lohnt sich ein Wiederholungs- und Verbesserungsversuch? Was sind unsere Lieblings-Tipps für Ref und Examen – und was macht uns eigentlich abseits von Jura Freude? Antworten gibt es von Anna Henrichs, Christian Walz, Christoph Spielmann und Richard Ademmer, sämtlich Richter und AG-Leitende. Weil Ihr uns so schöne Fragen gestellt habt, haben wir auch eine an Euch: Kennt Ihr eigentlich Alfred Biolek? Und wieso hat Anna zweieinhalb Katzen? Und was ist Richards Kryptonit? Na gut, das waren drei Fragen... Viel Spaß beim Hören!

#33 Letzter Tag vor den Examensklausuren - und jetzt? (Apple Podcast, Spotify und YouTube)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:49 Warum wir Richter geworden sind?

15:08 Tipps für Berufseinstieg

20:00 Struggle mit dem Richterberuf

23:58 Karriere in der Justiz

30:51 Nur noch 5 Wochen bis zu den Klausuren! Was machen?

34:50 Vorbereitung auf die mündlichen Prüfung

37:33 Wie Prädikat durch mündliche Prüfung bekommen?

39:01 Wie geht man mit dem schlechten Gefühl nach Klausuren um?

43:34 Lohnt sich ein Wiederholungs-/Verbesserungsversuch?

50:04 Lieblings-Tipps für Ref und Examen

01:02:14 Was uns abseits von Jura begeistert

01:04:50 Vielen Dank und liebe Grüße

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„Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich.“ – mit diesen Worten löste der SED-Funktionär Günter Schwabowski unbeabsichtigt den (vorzeitigen) Fall der Berliner Mauer aus (siehe: https://www.tagesschau.de/video/video-28415.html). Was das mit Klaus Neitzke, der in der Kindertagesstätte „Die einarmigen Banditen“ gerne eine Spielothek errichten möchte, zu tun hat? Claas Stodollick will ihm dies untersagen, und dieses unter Zwangsgeldandrohung verfügte Verbot gilt eben auch „sofort, unverzüglich“. Dies aber nur deswegen, weil Claus die Untersagungsverfügung mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden hat (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO), was es – obacht! – betreffend die Zwangsgeldandrohung nicht bedurfte (§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). Diese und andere gleichermaßen feinsinnige wie klausurrelevante Unterscheidungen treffen Claas und Klaus, die zwei vollzugsfreudigen VA-Versteher aus der Bezirksregierung Münster, im Gespräch mit Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin. Ob das für Klaus gut ausgeht? Hört es selbst in dieser neuen Folge zu den Grundlagen des Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO – viel Spaß dabei!

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Unter http://www.refpod.de findest du jetzt unseren Folgen-Guide – dein Wegweiser durch den RefPod-Kosmos! :)

Wenn dir unsere Arbeit gefällt, freuen wir uns, wenn du für uns beim Jura-Podcast-Preis abstimmt.

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Was verbindet Inflation, steigende Preise für Speiseeis und das Amtsgericht Sankt Blasien? Richtig, alle drei Aspekte haben ihren Auftritt in dieser RefPod-Folge zur – Trommelwirbel – sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Urteilsklausuren, „Speerspitze“ jeder Zulässigkeitsprüfung und damit ein Umstand, der in wirklich jeder (!) Urteilsklausur Erwähnung finden muss. Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, dröseln Euch die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit hingebungsvoll auf – angefangen von elementaren Fragen („Was und wieviel sollte ich prüfen und warum sollte ich nicht ‚§§ 23, 71 GVG‘ schreiben?“) bis zum Hochreck („Was ist unter der ‚Nachbarsache‘ im Sinne von § 23 Nr. 2 a) GVG eigentlich zu verstehen?“). Der oder die Kundige wird es an dieser zweiten Frage bereits gemerkt haben: Natürlich steht auch die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 im Zentrum dieser Folge – und mit ihr das einschlägige Übergangsrecht! Absolute Examensrelevanz garantiert – viel Spaß beim Hören!

 # 7.5.: „Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar? Bei Apple, Spotify und YouTube

Wir sind nominiert zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (JURios, Kategorie "Studium und Ref"). Hier kannst du für uns abstimmen!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:34 Begriff der sachlichen Zuständigkeit (§ 1 ZPO - und § 1 StPO, § 1 BGB, § 1 StGB…)

08:05 Instanzenzug

11:32 § 23 GVG und § 71 GVG

13:55 Schema

15:40 § 23 Nr. 2 a) GVG (Wohnraummietverhältnisse) und Besonderheiten bei ausschließlicher Zuständigkeit

28:55 § 23 Nr. 2 e) GVG (Nachbarrecht)

35:28 § 71 Abs. 2 GVG

36:44 § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG (Pressesachen)

38:34 § 71 Abs. 2 Nr. 9 GVG (Heilbehandlung)

39:25 Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs

40:49 §§ 23 Nr. 1, 71 Abs. 1 GVG und der neue Zuständigkeitsstreitwert

49:24 Übergangsrecht, § 44 EGGVG

58:26 Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts

01:13:00 Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte

01:17:50 Neuer § 102 ZPO

01:22:02 Fazit

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RefPod ist von JURios zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (Kategorie "Studium und Ref") nominiert!

Hier könnt ihr für uns abstimmen (https://strawpoll.com/61gD9MkjzZw).

Und hier der dazugehörige Artikel bei JURios: https://jurios.de/2026/01/17/jura-podcast-preis-2025-das-voting/

Danke für eure RefPod-Liebe! Wir hören uns morgen wieder!

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Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!

BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515

BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226

BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage

08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage

16:43 Vollstreckungsvereinbarungen

21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung

25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung

28:15 Zuständigkeit

34:15 Aufrechnung

40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung

43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden

49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs

52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung?

56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf

59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage

01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888

01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation

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Wie heißt es doch so schön am Ende jeder RefPod-Folgenbeschreibung: „Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Pocasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.“ Das gilt auch für diese Folge – und doch ist es hier ein wenig anders, denn Interviewgäste dieser Folge waren Bernadette Hermann, Julia Korczynski, beide Richterinnen, und Dr. Johannes Koranyi, Richter am Landgericht – sämtlich zum Aufnahmezeitpunkt tätig als Referentinnen bzw. als Referatsleiter beim Landesjustizprüfungsamt (LJPA) Nordrhein-Westfalen! Die drei haben RefPod in Gestalt von Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, Rede und Antwort gestanden. Rede und Antwort worauf? Na, auf Eure Fragen, die Ihr rund um das Thema „Klausuren und Klausurerstellung“ über unseren Instagram-Kanal ref.pod in ganz großer Zahl eingereicht habt (dafür vielen Dank!). Unter den Fragen, die Euch (und uns!) sicherlich brennend interessieren, sind etwa die folgenden: Wie genau entstehen sie eigentlich, die Klausuren? Enthalten die Sachverhalte Nebelkerzen oder ist alles Angesprochene irgendwie relevant? Welche Rollen spielen klausurtaktische Erwägungen; kann insbesondere bei Urteilsklausuren auch mal der Weg ins Hilfsgutachten gewollt sein? Versucht das LJPA eigentlich selbst, die Klausuren in 5 Stunden zu lösen und – wenn nein – warum nicht? Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger und – wenn nein – wie wird ein gleichbleibendes Niveau sichergestellt? Gab es im Juni 2025 plötzlich eine überdurchschnittlich hohe Durchfallquote und warum waren (zumindest) die absoluten Zahlen so hoch? Und wird die Notenskala eigentlich ausgeschöpft? Ausgeklammert bleibt (nur) das Thema „Bewertung und Notengebung“ – das einer eigenen und bereits fest geplanten (Interview-)Folge mit dem dafür zuständigen Referat vorbehalten bleibt. Wir hoffen, dass Euch die Antworten des LJPA genauso interessieren wie uns – viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:40 Wie wird man Klausurreferentin?

08:50 Was sagt eine Klausurleistung aus?

15:04 Wie viele Leute arbeiten an einer Klausur?

18:34 Typischer Arbeitsablauf

22:42 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus einer Akte aus der Praxis?

28:09 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus „Entwürfen“ anderer Bundesländer? 

31:05 Ist alles, was in Klausuraufgaben steht, relevant? Gibt es „Nebelkerzen“?

34:50 Welche Themen kommen dran?

36:57 Bedeutung aktueller BGH-Rspr? 

39:40 Welche Rolle spielen klausurtaktische Erwägungen?

45:42 Gibt es Fälle, in denen Hilfsgutachten gewollt sind?

48:49 Werden auch unbekannte Normen abgeprüft?

50:15 Wie lange dauert die Klausurerstellung? 

51:36 Wie wird die Qualität einer Klausur sichergestellt?

53:58 Löst das LJPA selbst seine Klausuren in 5 h?

56:04 Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger?

01:10:01 Werden Altklausuren wiederverwertet? 

01:13:04 Wie stellt man einen einheitlichen Schwierigkeitsgrad sicher?

01:17:31 Juni 2025: Plötzlich überdurchschnittliche Durchfallquote?

01:24:17 Wird die Notenskala ausgeschöpft?

01:32:21 Bedeutung des „Ringtausches “

01:34:00 Strafrechtsklausuren aus Anwaltsperspektive

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Studie, Kleine Anfrage, Gesetzesbegründung

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