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  4. # 88 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode II)
Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und
AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple,
Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify,
YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über
ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige
Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht
alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr
allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über
§ 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!

BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515

BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226

BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage

08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage

16:43 Vollstreckungsvereinbarungen

21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung

25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung

28:15 Zuständigkeit

34:15 Aufrechnung

40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung

43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden

49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs

52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung?

56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf

59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage

01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888

01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation

http://www.refpod.de

http://www.instagram.com/ref.pod/

E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche
Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine
offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
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„# 88 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode II)“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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