# 88 Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO (Episode II)

Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und
AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage
(Apple, Spotify, YouTube),
Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify,
YouTube) und Titelgegenklage (Apple,
Spotify, YouTube) schon über ihren
Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige
Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht
alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr
allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über
§ 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!


BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515


BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226


BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03:
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1


Kapitelmarken:


00:00 Einleitung


03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage
08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage
16:43 Vollstreckungsvereinbarungen
21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung
25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung
28:15 Zuständigkeit
34:15 Aufrechnung
40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung
43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden
49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs
52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung?
56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf
59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage
01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888
01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation


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