Arbeitsrecht in der Pflege Archiv

Die Koffer sind gepackt, die Vorfreude auf die Auszeit steigt. Doch beim Urlaubsrecht lauern viele Fallen und Mythen. In meinem Podcast räume ich pünktlich zur Hauptreisezeit mit den beliebtesten Irrtümern auf. Unter anderem gehe ich folgenden Fragen nach: Wer bestimmt über den Urlaub? Wann verfällt er? Muss ich im Urlaub erreichbar sein, zumindest als Führungskraft? Und: Muss nicht genommener Urlaub ausbezahlt werden? Acht Mythen decke ich auf. Damit Sie Ihren Urlaub auch tatsächlich sorglos genießen können!

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Mein Buch "Arbeitsrecht in der Pflege" können Sie beim Quidditas Verlag bestellen. Auf der Webseite gibt es auch eine Leseprobe. Darin enthalten sind Vorwort und Inhaltsverzeichnis, der Beginn der systematischen Einführung sowie die Erläuterungen zum Stichwort „Zeugnis“.

So manche Pflegekraft lässt sich tätowieren. Doch was passiert, wenn sich die neue Körperkunst entzündet und die Pflegekraft dadurch arbeitsunfähig wird? Muss der Lohn dann weitergezahlt werden? Darüber hat eine Pflegehilfskraft aus dem Raum Flensburg mit ihrem Arbeitgeber gestritten. Der Fall ging bis in die zweite Instanz. Anhand dieses Falls möchte ich Ihnen erläutern, worauf es bei der Lohnfortzahlung ankommt und worauf Sie in der Praxis achten müssen.

Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. Mai 2025, Az. 5 Sa 284 a/24 (hier das Urteil im Volltext)

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Die Probezeit läuft aus und alles deutet auf eine Weiterbeschäftigung hin. Sogar der Vorgesetzte hat dies bestätigt. Doch dann kommt – völlig unerwartet – die Kündigung. Ist das rechtens? Mit einem solchen Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigt. In dieser Podcastfolge stelle ich das Urteil vor und erkläre die rechtlichen Hintergründe.

Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. Januar 2025, Az. 3 SLa 317/24 (hier das Urteil im Volltext)

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Einer Arbeitnehmerin wurde gekündigt. Zwei Wochen nach Zugang der Kündigung hat sie einen Schwangerschaftstest gemacht. Der war positiv. Zwei Wochen später wurde die Schwangerschaft dann beim Arzt bestätigt. Aber die Frist für eine Klage war schon abgelaufen. Die Frau zieht trotzdem vor Gericht. Kann die Klage gleichwohl zugelassen werden? Die Antwort hängt davon ab, wann die Arbeitnehmerin von ihrer Schwangerschaft gesicherte Kenntnis hatte: schon beim Schwangerschaftstest oder erst nach dem Arztbesuch. Das Bundesarbeitsgericht hat diese schon seit langem bestehende Unsicherheit nun mit seiner aktuellen Entscheidung geklärt.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 3. April 2025, Az. 2 AZR 156/24 – (hier das Urteil im Volltext)

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Faire Bezahlung für harte Arbeit - das sollte gerade in der Pflege eine Selbstverständlichkeit sein. Dennoch haben viele Teilzeitbeschäftigte bisher keine Überstundenzuschläge erhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt klargestellt, dass das nicht rechtens ist. Ich erläutere das Urteil und seine Konsequenzen: für Pflegekräfte und für ihre Arbeitgeber.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2024, Az. 5 AZR 192/23 (hier die Pressemitteilung)

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Der Gesetzgeber hat zum 1. Januar 2025 einige Änderungen im Arbeitsrecht vorgenommen. Vor allem wagt er mehr Digitalisierung. Ich stelle Ihnen die wichtigsten Änderungen vor. Und noch einige finanzielle Neuerungen.

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Der Krankenstand in der Pflege ist der höchste aller Branchen. Tendenz steigend. Da sind krankheitsbedingte Kündigungen nicht weit. Ich erkläre die wichtigsten Voraussetzungen für eine solche Kündigung. Und räume mit den 5 größten Irrtümern über krankheitsbedingte Kündigungen auf.

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Die Corona-Pandemie ist wieder ein Thema in der Politik. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob man die damaligen Entscheidungen noch einmal überprüfen sollte. Auch vor Gericht ist Corona immer noch aktuell. Einige Fälle sind inzwischen bis zum Bundesarbeitsgericht gelangt. Im Juni ging es in einer Entscheidung um eine Altenpflegerin. Diese hatte die Corona-Impfung abgelehnt und deswegen keinen Impfnachweis vorlegen können. Sie wurde daraufhin unbezahlt freigestellt und abgemahnt. War das rechtens?

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. Juni 2024, Az. 5 AZR 192/23 (hier im Volltext), Vorinstanz: Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. Februar 2023, Az. 11 Sa 51/22.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. Juni 2024, Az. 5 AZR 167/23, zur Kürzung von Urlaub bei Nichtvorlage eines Impfnachweises (hier im Volltext)

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Ein Arbeitgeber hat einer Pflegehelferin in der Probezeit gekündigt. Die Pflegehelferin war damit nicht einverstanden und meinte, sie genieße Kündigungsschutz, weil sie schwanger sei. Deswegen hat sie beim Arbeitsgericht Mainz Kündigungsschutzklage erhoben. Allerdings hat sie die Klagefrist von drei Wochen versäumt. Das Arbeitsgericht hat den Fall dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Nach dessen Entscheidung im Juni 2024 hat das Mainzer Gericht kürzlich sein Urteil gesprochen. Trotz der Verspätung gaben die Richterinnen und Richter der Pflegehelferin Recht.

In dieser Podcast-Folge erläutere ich beide Entscheidungen. Und alles, was Sie über den Kündigungsschutz bei Schwangerschaft wissen müssen.

Urteil des EuGH vom 27. Juni 2024 (Az. C-284/23), hier im Volltext.

Urteil des ArbG Mainz vom 10. September (Az. 4 Ca 1424/22).

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Beim Rückwärtsfahren auf dem Firmengelände kollidiert ein Arbeitnehmer mit einem Auto des Arbeitgebers. Doch der Arbeitnehmer muss dafür nicht in vollem Umfang haften! Ich nehme diesen Fall zum Anlass, in dieser Podcastfolge einmal die begrenzte Arbeitnehmerhaftung zu erläutern.

Zugrunde liegt das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. April 2024, Az. 2 Sa 642/23 (Volltext).

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Mitarbeitende hatten einen Kollegen beschuldigt, er habe sich gegenüber anderen sehr abfällig geäußert. Daraufhin hat der Arbeitgeber den betroffenen Mitarbeiter zunächst angehört und dann abgemahnt. Allerdings ohne den Namen der Kollegen zu nennen, die sich beschwert hatten. Der abgemahnte Mitarbeiter zog daraufhin vor das Arbeitsgericht Düsseldorf. Er wollte, dass der Arbeitgeber die Abmahnung aus der Personalakte entfernen muss. Zu Recht?

Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Januar 2021, Az. 7 Ca 1347/23.

Eine grundlegende Einführung zur Abmahnung gibt es in der neunten Episode dieses Podcasts.

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Zählt das An- und Ausziehen von Dienstkleidung als Arbeitszeit? Oder das Waschen oder Desinfizieren zu Beginn der Arbeit? Welche Rüstzeiten gelten als Arbeitszeit, gerade in der Pflege? Die Antwort gebe ich in dieser Podcastfolge. Und auch, wie es mit den Zeiten der "Abrüstung" aussieht.

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Um die Krankschreibung ranken sich viele Irrtümer. Die wichtigsten vier kläre ich in dieser Podcastfolge auf. Unter anderem geht es um die Frist für die Krankmeldung. Und auch, ob man trotz Krankschreibung zur Arbeit erscheinen darf, wenn man sich wieder gesund fühlt.

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Das Jahr 2024 hat bereits begonnen. Und es hat einige Änderungen im Arbeitsrecht mit sich gebracht. Zum Beispiel zum Mindestlohn, zur Inflationsausgleichsprämie und zu Krankschreibung und Kinderkrankengeld. Darüber berichte ich in dieser Podcastfolge. Und über einige Vorhaben, die noch im Werden sind, die aber bald auf uns zukommen können.

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