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J.D. Vance und die Demokratie zwischen Freiheit und Zensur

J.D. Vance und die Demokratie zwischen Freiheit und Zensur

Matthias Zehnders Wochenkommentar vor 1 Jahr

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19:21

Vor einer Woche hat der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance an
der Sicherheitskonferenz in München eine Rede gehalten, die zu
viel Aufregung geführt hat. Er erklärte, die grösste Bedrohung
für Europa sei nicht Russland, nicht China und auch kein anderer
externer Akteur. Was ihn beunruhige sei «die Bedrohung von
innen», sagte Vance. In Grossbritannien und in ganz Europa sei
die «Meinungsfreiheit auf dem Rückzug». Vance nimmt damit einen
Vorwurf auf, den vor allem die politische Rechte in der
Schweiz und in Deutschland immer wieder erhebt: Die
Meinungsfreiheit bröckelt. Die AfD beklagt, dass sie in Medien
und Politik systematisch ausgegrenzt werde und wirft den Medien
«Meinungsdiktatur» vor. Ähnlich äussern sich in der Schweiz
Politiker der SVP: Auch die grösste Partei der Schweiz fühlt sich
ausgegrenzt. Eine übertriebene politische Korrektheit verhindere
heute eine offene Diskussion. Es geht um Informationsfreiheit,
Medienfreiheit und Meinungsfreiheit. US-Vizepräsident J.D. Vance
hat eine Woche nach seinem Auftritt in München nachgedoppelt: Er
warf der deutschen Justiz eine Kriminalisierung von
Meinungsäusserungen vor und drohte damit, deshalb die
Truppenpräsenz in Deutschland zu reduzieren. Echt jetzt? Was ist
dran an den Vorwürfen? Nehmen wir die Sache auseinander. Schauen
wir uns die Meinungsfreiheit genauer an.

Matthias Zehnder ist Autor und Medienwissenschaftler in Basel. Er
ist bekannt für inspirierende Texte, Vorträge und Seminare über
Medien, die Digitalisierung und KI.

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