In den letzten Tagen und Wochen scheint Bewegung in die
Friedensverhandlungen zur Ukraine gekommen zu sein. Was sind die
Positionen der Beteiligten und wie sind die Aussichten auf eine
Einigung?
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Seit etwa zweieinhalb Wochen ist Bewegung in die Verhandlungen
über die Ukraine gekommen. Am 10. Oktober haben die Präsidenten
Trump und Putin telefoniert. Die größten Schlagzeilen hat danach
der Diesel-Deal gemacht, auf den die beiden sich geeinigt haben.
Der Deal besagt, dass Russland sein Exportverbot für Diesel
aufhebt, das es wegen des ukrainischen Beschusses russischer
Raffinerien einführen musste, um die Versorgung in Russland zu
sichern, und dass die USA vorübergehend Sanktionen gegen den
Export russischer Erdölprodukte aufheben.
Die EU und die Ukraine haben gegen den Deal heftig protestiert,
Selensky bezeichnete ihn gar als Zeichen der Schwäche, und die
Ukraine hat demonstrativ den Hafen von St. Petersburg beschossen,
von dem aus der russische Diesel exportiert werden soll. Da Kiew
dazu von der EU bezahlte und in der EU produzierte Drohnen
eingesetzt hat und die Zieldaten aus der EU kommen und EU-Staaten
für die Angriffe ihre Lufträume freigegeben haben, ist es kaum
übertrieben, wenn man formuliert, dass die Ukraine und die EU
diese Angriffe durchführen.
Es ist klar, dass diese Angriffe gegen Trump gerichtet sind, der
für die anstehenden Wahlen niedrige Dieselpreise braucht. Wir
sehen also einen sehr offenen Konflikt zwischen der EU und Kiew
einerseits und der Trump-Regierung andererseits.
Das Treffen in Oslo
Bei ihrem Telefonat haben Trump und Putin noch etwas anderes
vereinbart, was in der Aufregung um den Diesel-Deal zunächst ein
wenig unterging. Sie haben nämlich vereinbart, dass die
trilateralen Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA
nach dem 10. November wieder aufgenommen werden sollen. Das ist
einerseits eine gute Nachricht, zeigt andererseits aber auch,
dass man vor der Wiederaufnahme der Gespräche erst die Ergebnisse
der US-Zwischenwahlen vom 3. November abwarten will, denn wenn
die Wahlen das politische Kräfteverhältnis in den USA ändern, hat
das natürlich auch Auswirkungen auf die Ukraine-Verhandlungen.
Nichtsdestotrotz fand am 20. Oktober in Oslo ein Treffen zwischen
Trumps Sondergesandten Witkoff und Selensky statt, bei dem neben
dem finnischen Präsidenten Stubb und dem norwegischen
Ministerpräsidenten Gahr Støre auch Vertreter Deutschlands,
Frankreichs, Großbritanniens, Polens, der EU und der NATO mit am
Tisch saßen. Nach dem Treffen haben Selensky, Stubb und Gahr
Støre Fortschritte bei den Gesprächen über ein Ende des
Ukraine-Krieges begrüßt. Der finnische Präsident Alexander Stubb
sprach sogar von „echten Fortschritten“.
Worin die Fortschritte bestanden haben sollen, kann man nur
raten, denn erstens scheint sich in der Sache nicht viel bewegt
zu haben und zweitens gehört zu „echten Fortschritten“ in
Verhandlungen bekanntlich, dass alle Beteiligten das so sehen –
aber Russland war in Norwegen gar nicht dabei. Wahrscheinlich
sind die „echten Fortschritte“, über die sich vor allem die
Europäer freuen, die Tatsache, dass sie ihrem Traum, endlich an
den Verhandlungen beteiligt zu werden, einen großen Schritt näher
gekommen sind.
...https://apolut.net/was-bewegt-sich-bei-den-friedensverhandlungen-von-thomas-roper/
Kommentare (0)
Melde dich an, um einen Kommentar zu schreiben.