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Demokratie ist Demokratie und überall gleich - oder doch nicht ganz? Deutschland und die Schweiz

Demokratie ist Demokratie und überall gleich - oder doch nicht ganz? Deutschland und die Schweiz

Eins aufs Leben! vor 3 Wochen

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Am 27. September fand in der Schweiz eine Volksabstimmung zur
Neutralität statt. Kurz danach trafen wir, Didi und Frank, uns
mit unserem Freund Wolf-Dieter, der seit vielen Jahren in der
Schweiz lebt. Gerne verweisen die Rechtspopulisten in Deutschland
auf die Schweiz mit dem Hinweis, dass dort – (angeblich) anders
als in Deutschland – der Wille des Volkes zähle und
Volksabstimmungen auch in Deutschland verstärkt eingeführt werden
sollten. So ergriffen wir die Gelegenheit beim Schopf und wollten
mehr über die Schweizer Demokratie erfahren. Dabei machten wir
interessante Entdeckungen. Denn die Demokratie in der Schweiz
lebt vom Willen zum Finden guter Lösungen für alle oder doch für
möglichst viele, und sie lebt von der Fähigkeit zu Kompromissen.
Eigentlich das Gegenteil dessen, was die Rechten, ob populistisch
oder extrem, für sich in Anspruch nehmen (keine Kompromisse,
unser Programm ohne Abstriche!). Wir entdeckten, dass unsere
beiden Länder, obwohl benachbart, doch sehr unterschiedliche
Traditionen und geschichtliche Hintergründe haben. Daher sind die
Systeme nicht einfach übertragbar. Eines jedoch bleibt gleich:
Nur diejenigen sollten regieren, die Probleme wirklich lösen
wollen zum Wohl des ganzen Landes und dabei die Fähigkeit haben,
auf andere, auch Andersdenkende, zuzugehen, um gemeinsam nach
Lösungen zu suchen. Wer „diejenigen“ in Deutschland sind, muss
jeder, muss jede selbst mit kritischem Verstand prüfen. Solche,
die sich ständig immer nur profilieren auf Kosten anderer, um an
die Macht zu kommen, damit sie die Gesellschaft noch mehr spalten
und weiter Misstrauen säen können, sind es jedenfalls nicht.

(Anmerkung: Im Gespräch ist einmal von der „NZZ“ die Rede – das
steht für „Neue Zürcher Zeitung“)