T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)

vor 2 Monaten

Wenn ein Anspruchsmerkmal aufgrund der Beschreibung unter G1/24 breiter ausgelegt wird und ein im Beschwerdeverfahren verspätete eingereichter Hilfsantrag unter Art 13 (2) VOBK dennoch zugelassen wird

19 Minuten

0 0 0

Podcast

Podcaster

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

Der Podcast für gewerblichen Rechtsschutz

Wissenschaft , Bildung , Wirtschaft

Beschreibung

vor 2 Monaten

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die
Entscheidung T 1849/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts. Im Fokus steht, wie die Beschwerdekammer die G 1/24 im
konkreten Fall anwendet und dadurch ein scheinbar klar formuliertes
Anspruchsmerkmal anhand der Beschreibung breiter auslegt. Auch
diskutiert wird die Zulassung eines Hilfsantrags, der
ausschließlich auf den unabhängigen Verfahrensanspruch abzielte, in
der dritten Konvergenzphase des Beschwerdeverfahrens.