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T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)

T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)

Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht vor 6 Monaten
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18:54
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die
Entscheidung T 1849/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen
Patentamts. Im Fokus steht, wie die Beschwerdekammer die G 1/24 im
konkreten Fall anwendet und dadurch ein scheinbar klar formuliertes
Anspruchsmerkmal anhand der Beschreibung breiter auslegt. Auch
diskutiert wird die Zulassung eines Hilfsantrags, der
ausschließlich auf den unabhängigen Verfahrensanspruch abzielte, in
der dritten Konvergenzphase des Beschwerdeverfahrens.

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