027 - Wie kommt der Staat an sein Geld?

In der Tradition des Ökonomen John Maynard Keynes hat der Staat
eine zentrale Rolle bei der Steuerung der Wirtschaft. Laut Keynes
muss der Staat mit einer antizyklischen Fiskalpolitik dafür
sorgen, dass Schwankungen zwischen Boom und Rezession nicht zu
stark ausfallen. In einer Hochkonjunktur muss der Staat bremsend
eingreifen und sparen und in einer Rezession muss er die
Wirtschaft durch staatliche Aufträge und eigene Investitionen
ankurbeln.

Nach diesem Ansatz haben die Regierungen in Deutschland besonders
nach dem 2. Weltkrieg bis in die 80er Jahre des letzten
Jahrhunderts durchaus erfolgreich ihre Wirtschaftspolitik
gestaltet. Heute hat sich wieder eine liberale Wirtschaftspolitik
durchgesetzt, in dem der Staat die Steuerung der Wirtschaft
weitgehend den Märkten überlassen hat. Allerdings zeigt sich auch
hier – entgegen der reinen Lehre der liberalen Wirtschaftstheorie
- , dass der Staat eben doch immer wieder eingreifen und somit
auch immer mehr Geld zur Verfügung haben muss.

Denn nahezu alles Geld, das gegenwärtig in Umlauf ist, ist nur
deshalb im Umlauf, weil es sich irgendjemand per Kredit von einer
Bank geliehen hat. Hieran wird sich nach dem Willen der jetzigen
Regierenden auch auf absehbare Zeit nichts ändern. Das heißt
also, wenn Verbraucher:innen im Supermarkt per EC-Karte für 50,00
€ einkaufen,
muss sich irgendjemand dafür verschuldet haben. Solange wir mit
Geld bezahlen wollen, muss es auch in der gleichen Höhe Schulden
bei irgendjemanden in gleicher Höhe geben. Eine Welt ohne
Schulden kann es in unserem System daher gar nicht geben. Und
wenn obendrein alle ihre Kredite zurückzahlen würden, gäbe es
zwar
keine Schulden mehr, aber eben dummerweise auch kein Geld.

In einer Zeit wie der gegenwärtigen, in der nachholend viel
in  Infrastruktur (Verkehr, Klimaschutz, Bildung,
Sicherheit) investiert werden muss und große Kostensteigerungen
im Renten, Gesundheits- und Pflegesektor zu erwarten sind, muss
sich der Staat bei knapper Haushaltslage entscheiden: Wo sparen -
und wo investieren?